Diskriminierung jüdischer Schüler*innen an unseren Schulen ?
Antwort auf Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (DIE LINKE)
!!!Es gilt das gesprochene Wort!!!
Mündliche Anfrage
der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (DIE LINKE)
Diskriminierung jüdischer Schüler*innen an unseren Schulen ?
Sehr geehrter Herr Vorsteher,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich beantworte die mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel für das Bezirksamt wie folgt:
1. Frage
Welche Konsequenzen wird das Bezirksamt aus dem antisemitisch verbalen und auch tätlichen Angriffen eines jüdischen Schülers in einer Friedenauer Schule ziehen?
Antwort
In der Sitzung des Ausschusses für Schule am 04.04.2017 wurde der antisemitische Vorfall an der Friedenauer Gemeinschaftsschule ausführlich erörtert.
Die Schulleitung hat ausführlich dargelegt, wie es zu dem antisemitischen Vorfall kam und welche weiteren Schritte die Schule bis zu den Ferien und für die Zeit nach den Ferien plant, um gemeinsam mit der Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie den Vorfall aufzuarbeiten. Der Schule werden Personen an die Seite gestellt, die mit Ihrer Expertise die interne Aufarbeitung in den nächsten Tagen und nach Ostern begleiten werden und verschiedene Thementage zu Interdiskriminierung mit den Schüler*innen, durchführen werden. Dafür wurde bereits ein konkretes Zeitfenster festgelegt.
Für die langfristige Planung haben die Schulleitung bzw. Erweiterte Schulleitung über geeignete Projekte und Organisationen nachgedacht, die für die Ergänzung der bereits vorhandenen Programme hilfreich sein können.
Weiterhin hat sich die Schulleitung schriftlich an den Zentralrat der Juden in Deutschland gewandt und zu dem Vorfall Stellung bezogen. Hierzu erfolgte bereits eine telefonische Rückmeldung. Die Schulleitung hat in einem ausführlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland die Ereignisse an der Schule erörtert Transparenz geschaffen. Auch hier von dieser Seite wurden wichtige Ideen und Impulse an die Schule weitergereicht, welche Möglichkeiten für kurzfristige und auch langfristige Programme bestehen.
Die im Ausschuss für Schule vertretenen Bezirksverordneten haben die Ausführungen der Schulleitung wohlwollend zur Kenntnis genommen und sich darauf verständigt, in einer späteren Sitzung des Ausschusses für Schule das Thema nochmals aufzugreifen.
2. Frage
Inwieweit hat das Bezirksamt bisher von sich aus präventive Maßnahmen gegen diese allgemein in unterschiedlicher Intensität, seit langem bekannte Missstände, gewirkt?
Antwort
Das Bezirksamt unterstützt die aufarbeitenden sowie präventiven Maßnahmen der Schule ausdrücklich. Federführend bei präventiven Maßnahmen im schulischen Bereich ist jedoch die zuständige Senatsfachverwaltung.
Zusatzfragen
1. Frage
Inwieweit sind dem Bezirksamt aus der Vergangenheit derartige Übergriffe bekannt geworden, und was hat das Bezirksamt in eigener Verantwortung, um nachhaltig Derartiges an keiner Schule hinnehmbares Verhalten auszuschließen, dagegen unternommen?
Antwort
Dem Bezirksamt sind vergleichbare Vorkommnisse in den Schulen des Bezirkes nicht bekannt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !
Berlin, den 5. April 2017
Oliver Schworck