Barrierefreiheit im Rathaus Schöneberg

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Katharina Marg (LINKE)

Zu 1.

Welche aktuellen Mängel beeinträchtigen aktuell weiterhin die
Barrierefreiheit des Schöneberger Rathauses?

Für das Rathaus Schöneberg wurde ein Masterplan „Barrierefreiheit“
erarbeitet und mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen als
Planungsgrundlage einvernehmlich vereinbart. Auf Grundlage dieser
Planung sind u. a. noch folgende Maßnahmen offen:
· Verbesserung der barrierefreien Erschließung; hierzu zählt der
weitere Einbau von Automatiktüren in den Fluren sowie der Einbau
einer weiteren Aufzugsanlage im Hauptfoyer des Rathauses
Schöneberg;

· Herstellung weiterer barrierefreier Sanitärbereiche nach den aktuell
geltenden Normen;

· Weiterer Ausbau barrierefreier Veranstaltungstechnik.

Zu 2.
Wann werden diese Beeinträchtigungen der Barrierefreiheit wie
erhoben?

Eine Erhebung baulicher Defizite bezüglich der Barrierefreiheit erfolgte
im Vorfeld der Erstellung des Masterplanes Barrierefreiheit im Jahr 2014.
Ausweislich des Protokolls vom 06.06.2014 wurde diese Konzeption von
der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen bestätigt.

Die Empfehlungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,
dokumentiert in der Broschüre „Design für all“, bildet eine wesentliche
Grundlage für die Festlegung entsprechender Standards.

Nachfragen

1. Wie stimmen sich die zuständigen Verwaltungseinheiten
regelmäßig mit dem Beirat von und für Menschen mit
Behinderung ab?

Die SE Facility Management stimmt sich hinsichtlich der Planung von
Maßnahmen zugunsten der Barrierefreiheit mit der zuständigen
Ansprechpartnerin, also der Beauftragten für Menschen mit
Behinderungen, ab. Grundlage dieser Gespräche sind Planunterlagen
sowie der bereits erwähnte Masterplan.
Die Geschäftsführung des Beirates von und für Menschen mit
Behinderungen wird von der Beauftragten für Menschen mit
Behinderungen wahrgenommen.
Sollte mit der Frage verbunden sein, ob wir zu einem regelmäßigen Jour
fix mit dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen selbst bereit
wären, um die Umsetzung des Masterplans „Barrierefreiheit“ zu beraten
lautet die Antwort: Ja, das sind wir! Zweckmäßig aus unserer Sicht wäre
ein Turnus von einmal jährlich.

Jörn Oltmann
Bezirksstadtrat und stellv. Bürgermeister