BVV Bericht: 17. September 2025

Ateliers bangen um ihre Zukunft

Auch das Bezirksamt hat wie die Fraktionen von verschiedenen Ateliers Hilferufe bekommen, die nicht wissen, ob sie in den nächsten Jahren in ihren Räumen verbleiben können. Die Linke stellte eine Mündliche Anfrage, wie gesichert diese Bestands-Ateliers, beispielsweise in der Ringstraße 66/67 in Mariendorf sind und welche Initiative das Bezirksamt dazu möglicherweise ergriffen hat. Stadtrat Dollase (parteilos) teilte mit, dass der Senat mit seinem Arbeitsraumprogramm zuständig sei. Wie über die Kulturwerk Homepage zu entnehmen ist, wird es durch den Berliner Kürzungshaushalt über fünf Mio. weniger für die freischaffenden Künstler vom Atelierprogramm Arbeitsraum des Landes geben. Von Unsicherheit betroffen sind berlinweit über 1000 Ateliers, die von dem Programm „Arbeitsraum“ Unterstützung brauchen. 15.000 Künstlerinnen und Künstler leiden jetzt schon unter den hohen Gewerbemieten, so wie die Künstlerinnen und Künstler aus der Ringstraße in Mariendorf.

Wohngeldanträge im Bezirk haben zugenommen

Mit einer Mündlichen Anfrage von den Grünen zum Bearbeitungsstand der Wohngeldanträge kann, nach der Beantwortung von Stadtrat Steuckardt (CDU), unser Bezirk trotz Zunahme von Anträgen die gleichen Fristen wie 2024 einhalten. Damit schneide Tempelhof-Schöneberg, mit einer Bearbeitungszeit von ca. neun Wochen, im Vergleich zu den anderen Bezirken, die ca. 14 Wochen benötigten, gut ab. Bis August 2025 seien 745 Anträge mehr auf Wohngeld gestellt worden als im Jahr 2024, und insgesamt seien es 7.158. Ob diese Bearbeitungszeiten weiterhin so eingehalten werden können ist allerdings offen, denn trotz der Zunahme soll es nicht mehr Personal geben. Durch die Haushaltsberatungen wurde bekannt, dass über 245 Stellen im Haushaltsplan gänzlich gestrichen wurden, was die Linke aufs Schärfste verurteilt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen die falsche Landespolitik von CDU/SPD ausbaden.

Kurmärkische Straße 

Die Linke stellte zu Vorkommnissen (Drogen, Müll, nächtlichen Lärm) Nähe der Kurmärkischen Straße 1-3 die uns von Anwohnenden mitgeteilt wurden eine Mündliche Anfrage zur „Problembehandlung in der Kurmärkischen Straße“. In der Antwort von Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne) werden von Seiten des Bezirks schon verschiedene Angebote unterbreitet und Maßnahmen ressortübergreifend durchgeführt. Man sei im Austausch, um die Situation vor Ort zu verbessern: „Es finden regelmäßige Netzwerktreffen statt, bei denen neben der Polizei und den Suchthilfeträgern auch die BSR und die BVG sowie weitere relevante Träger (mobile Nachtlichter, Parkläufer, und Think SI) teilnehmen und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird.“ Gesucht würde auch nach einem weiteren Drogenkonsumraum in der Nähe, sowie einem Ort ein Nachtcafé einzurichten. Dies würde die Kurmärkische Straße 1-3, die soziale Angebote für Wohnungslose im September anbietet, sowie Kältehilfeangebote und Hitzehilfe für Obdachlose in den Winter- und Sommermonaten bereitstellt, entlasten. Die Linke findet die Angebote und die Einrichtung Kurmärkische Straße sehr erforderlich. Die Probleme, die es gibt, müssen gelöst werden, indem gezielte Hilfen angeboten werden. Auch die Nachbarschaft sollte mit einbezogen werden.

Elisabeth Wissel