Ich frage das Bezirksamt: Welche spezifischen Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um eine Ausbreitung von Bettwanzen im Bezirk zu verhindern? Werden zu diesem Zweck systematisch Inspektionen beispielsweise im Hotelgewerbe oder Kleidungsgeschäften durchgeführt? Nachfragen: Sind bereits Fälle von Bettwanzenbefall im Bezirk bekannt geworden?… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt, nach Kenntnisnahme durch die Mieter:innen selbst von massivem Schimmelbefall in über 16 WE der Degewo im Greizer Viertel inzwischen Kontakt zu den Mieterinnen und Mietern aufgenommen, und welche weiteren Verabredungen gibt es mit ihnen? Wurde vom Bezirksamt die Degewo bezüglich der Schimmelprobleme… Weiterlesen
Ich frage das Bezirksamt: Welche Kosten hat der Bezirk verpflichtend bei Obdachlosen zu übernehmen und verläuft die Abwicklung eher reibungslos, oder welche Probleme gibt es mit welchen Trägern oder Institutionen dabei? Gibt es eine Vereinbarung mit der Landesregierung über die Regelung anfallender Kosten bei Obdachlosen (die nicht… Weiterlesen
Gleich tagt die Bezirksverordnetenversammlung. Unsere Initiativen, in Kurzvorstellung, für Tempelhof-Schöneberg: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=7203 Unsere „Priorität" ist diesmal die Große Anfrage Wie lässt sich Digitalisierung und analoge Teilhabe… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Frage: Trägt das Tempelhofer Feld als Versickerungsfläche zur Schwammstadt bei? Antwort: Da der größte Flächenanteil des Tempelhofer Feldes nicht versiegelt ist, ist von einer Versickerungsleistung des Feldes im Sinne der „Schwammstadt“ auszugehen. Detaillierte Aussagen hierzu können vom Bezirksamt jedoch nicht getroffen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt in vielen Wohnungen im Greizer Viertel in Marienfelde, wegen des massiven Schimmelbefalls, entstanden während der noch andauernden Sanierungsmaßnahmen der Degewo, eingeleitet? Welche Fachabteilungen sind bei solchen Mängeln, die Hochbetagte, aber auch Familien mit Säuglingen betreffen,… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Frage: Wann ist mit dem öffentlichen Aufruf zu rechnen, um die Zukunft der Integrations-Lots:innen in den Regionen Schöneberg Nord und Süd, Friedenau und Tempelhof zu sichern, nach dem Rückzug des bisherigen Trägers zum Jahresende 2023? Antwort: Der Aufruf ist für Anfang Dezember geplant. 2. Frage Welche spezifischen… Weiterlesen
Mündliche Anfrage: 1. Müssen Geflüchtete beim Standesamt die Gebühren für eine Übersetzung durch Integrations-Lots:innen zahlen, obwohl die Übersetzungs-Leistung eigentlich kostenfrei für Schutzsuchende zur Verfügung gestellt werden soll? Antwort: Die in den Berliner Standesämtern erhobenen Gebühren richten sich fast ausschließlich nach der… Weiterlesen
1. Welche Art Verfahren sind gegenüber dem Eigentümer anhängig und welches Ziel verfolgt das Bezirksamt dabei? Antwort: Bei der Bauaufsicht ist derzeit ein Verfahren zur Beseitigung einer Werbeanlage anhängig, das jedoch ruht, bis über den Widerspruch gegen die Versagung der Genehmigung der Werbeanlage abschließend entschieden ist. Bei der… Weiterlesen
Das Haus der Jugend ist ein Projekt, das fraktionsübergreifend von mindestens drei Fraktionen gewollt ist, nach etlichen Verschiebungen, mit Spatenstich in dieser Wahlperiode. Eine Machbarkeitsstudie, vorgestellt im Stadtentwicklungsausschuss, sorgte nun bei den Fraktionen SPD, Grüne und Linke für erneute Verunsicherung zum Haus der Jugend. Mit… Weiterlesen