Große Anfrage „Parkraumbewirtschaftung überall – nur nicht in Friedenau?“ (Drs. 1612/XX)

Rede in der BVV, BV Martin Rutsch

Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

meine Fraktion sieht die Parkraumbewirtschaftung als ein geeignetes Mittel an, um das Parkverhalten in der Innenstadt zu lenken. Über Bewohnerparkausweise kann sie dazu beitragen, bei Quell- und Zielverkehren die Suchfahrten für Anwohnende zu reduzieren. Dies ist durchaus ein Indikator für die Wohnqualität eines Kiezes.

Deshalb ist es richtig, Parkraumbewirtschaftung für Friedenau zu fordern und umzusetzen. Ich halte das für den gesamten Innenstadtring für richtig. Wichtig dabei ist, dies ins Gesamtkonzept des Bezirksamts zu flechten, das Machbarkeitsstudien für Schöneberg und Tempelhof bereits vorgestellt hat. Das Ziel, alle vier Monate eine Parkraumbewirtschaftungszone zu errichten, ist ambitioniert, aber richtig. Wenn wir die haben, dann ist schon viel erreicht.

Aus unserer Sicht sollte die Reihenfolge der jeweils neuen Zonen nicht willkürlich sein, sondern neue Zonen an bestehende angrenzen. So verhindern wir die Bildung eines Flickenteppichs. Prinzipiell befürworten wir die Parkraumbewirtschaftung, aber eine Einführung muss fachlich durch den zuständigen Ausschuss begleitet werden. Auch mit Blick auf den Antrag zum Thema sprechen wir uns für vertieftere und konstruktive Diskussionen im Fachausschuss aus.