E-Scooter sind im Straßenbild keine Bereicherung

Welcher zu Fuß gehende oder Radfahrende hat sich noch nicht über einen plötzlich von hinten anfahrenden E-Scooterfahrer, auf dem Fahrradweg oder auf dem Fußgängerweg, geärgert. Leider ist eine Rücksichtslosigkeit der Nutzerinnen und Nutzern von E-Scootern mit der gehäuften Zunahme dieser Fortbewegungsmittel zu beobachten, wobei Unfälle in Kauf genommen werden. Inzwischen gehört es zum Alltag, auf solche Sicherheitsrisiken vermehrt zu achten, und besonders auch darauf, was die Abstellung von E-Rollern betrifft. Sie landen als Stolperfallen auf Gehwegen, manchmal auch mitten auf dem Fahrradweg.

Zu diesen Problemen hat DIE LINKE eine Große Anfrage in der letzten BVV gestellt, die von Stadträtin Ellenbeck (Grüne) beantwortet wurde. Zwar gibt es schon Ansätze der Regelung, aber diese sind unzureichend. Eine öffentliche Jelbi-Station (Mobilitätsangebote) gibt es im Bezirk am U-Bahnhof Nollendorfplatz mit einer Abstellfläche für 20 Scootern und um diese herum „14 weitere, kleinere Jelbi-Punkte“ für 10 E-Scootern. Für Marienfelde, am Stadtrand, da wo ein Angebot vielleicht noch sinnvoll wäre, da wurden die Mittel seitens der Senatsverwaltung allerdings gesperrt. Geplant sei ein weiteres Jelbi-Netz am Tempelhofer Feld, mit drei Jelbi-Punkten u.a. auch am Rathaus Tempelhof. Zudem eine weitere Station in Friedenau. Auch wenn die Flächen „von der BVG geplant, realisiert, finanziert und bewirtschaftet werden“ und das Grünflächenamt „für die Unterhaltung der Verkehrssicherheit...“ zuständig ist, sind E-Scooter keine Bereicherung oder gute Alternative für den Straßenverkehr. Stadträtin Ellenbeck sieht in den E-Scootern „ein attraktives Angebot zur Ergänzung des Mobilitätsmixes“. DIE LINKE findet dagegen, als Verkehrslösung sind E-Scooter das schlechteste Angebot.

E-Scooter sind unökologisch und tragen nicht zu einer nachhaltigen Verkehrswende bei. Sie ersetzen umweltfreundlichen Fuß- und Radverkehr und ihre Lebensdauer ist eher gering. In der Innenstadt, wo das ÖPNV-Netz gut ausgebaut ist, treten sie in Konkurrenz zu diesem und machen die ÖPNV-Angebote unattraktiver. Untersuchungen haben ergeben, dass sie auch das eigene Auto nicht ersetzen. Die Umweltbilanz lässt zu wünschen übrig: E-Scooter verursachen mehr Emissionen durch Herstellung, Wartung und Transport. Sie beeinträchtigen die Verkehrssicherheit (etwa auf schmalen Fahrradwegen) und benötigen Abstellflächen (nicht nur auf Parkplätzen). Feste kostenpflichtige Abstellplätze für den Hersteller sowie die Rücknahme zwecks Entsorgung gehörten in ein abgestimmtes Gesamtkonzept. Dabei sollten auch die Optionen „Einschränkung“ oder „Verbot in der Innenstadt“ (Beispiel Paris) möglich sein, denn eine Zunahme-Beschränkung gibt es bisher nicht.

Elisabeth Wissel