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Pop-Up-Fahrradwege

Zu den geplanten Pop-Up-Fahrradwegen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Martin Rutsch: „Wir unterstützen die Idee von Pop-Up-Fahrradwegen. Sie sind ein geeignetes Mittel, die Straße der aktuellen Nutzung durch Radfahrende anzupassen. Nach der Corona-Krise können einige dieser Fahrradwege auch dauerhafte Radverkehrsanlagen... Weiterlesen


Gegen die Verdrängung von Sexarbeit und für Respekt für Sexarbeitende

Am 3. März, dem Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeitenden*, protestierten auf Einladung der Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg Bundes- und Landespolitiker*innen der LINKEN, SPD und Grünen gemeinsam mit etwa hundert Aktivist*innen gegen die Verdrängung von Sexarbeit in Berliner Kiezen und für mehr... Weiterlesen


ALG-II-Empfänger_innen werden um ihren Lohn geprellt

50 betroffene Personen, die eine Maßnahme des Jobcenters durchlaufen haben, wurden bis heute noch nicht die Gehälter ausgezahlt. Das betreffende Projekt der agens Arbeitsmarktservice schiebt die Schuld auf Zuwendungsgeber, die ihren Zahlungen nicht nachkommen. Leidtragende sind vom Jobcenter abhängig Betroffene, die sich sorgen, wie sie ihre... Weiterlesen


Hilfe für Wohnungslose muss endlich greifen

Die Not mit der Wohnungslosigkeit hat gravierend zugenommen, allein über 3000 Menschen in unserem Bezirk müssen nach ASOG untergebracht werden, von daher ist dringender Handlungsbedarf notwendig. Verlieren Sozial-Leistungsbezieher_innen erst mal ihre Wohnung, geht es für sie gesundheitlich und finanziell schnell weiter bergab. Die Chance, dass sie... Weiterlesen


Dank CDU keine Ombudsstelle für das Jobcenter

Dass die Ombudsstelle in unserm Bezirk, obwohl es einen mehrheitlichen Beschluss in der BVV gab, nun doch nicht umgesetzt wird, ist allein der CDU Stadträtin Frau Kaddatz zuzuschreiben, denn schon im betreffenden Ausschuss versuchte sie das Erfordernis als unnötig abzuwenden. Nicht nur die verschleppende Bearbeitung des Antrags (Drs. 0135/XX) von... Weiterlesen


Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße

Jetzt könnte es bald soweit sein, dass der Sparkassenservice-Bus in Marienfelde in der Hildburghauser Straße zum Einsatz kommt. Mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. (Juni 2019) ist es gelungen, dass den Menschen vor Ort der nötige Service bald zur Verfügung stehen wird. Im Antrag wurde gefordert, dass das Bezirksamt tätig wird, um die dringend... Weiterlesen


Reinigungsdienste in kommunale Hand

DIE LINKE. hat die vielen Beschwerden, die es immer wieder u. a. vom Kinder- und Jugendparlament zu mangelhaften gereinigten Klassenräumen und Toiletten gab, aufgegriffen und eine Initiative mit dem Antrag Drs 1300/XX („Reinigungsdienste in kommunale Hand“), in der gestrigen BVV gestartet. Weiterlesen


Bauen für die Märkte oder für die Menschen?

Beim Stadtentwicklungsausschuss am 14. August 2019 stand mal wieder das seit Jahren umstrittene Bauvorhaben Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22 am Kleistpark auf der Tagesordnung. Linke und Grüne hatten einen Antrag eingebracht, das Verfahren für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan einzustellen. Weiterlesen


Potsdamer Straße 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern

Die Linksfraktion stellt für die kommende BVV-Sitzung den Antrag, dass das Bezirksamt mit dem Entwickler Pecan Development ins Gespräch kommt, um eine Verlagerung der neu geplanten Finanzschule mit der zuständigen Senatsfinanzverwaltung von der Potsdamer Straße 140 ins ehemalige Commerzbank-Gebäude zu diskutieren. Die Räume in der Potsdamer Straße... Weiterlesen


Offener Brief: Freigabe der Räume in der Potsdamer Straße 140 für Potse und Drugstore

Sehr geehrter Senator Dr. Matthias Kollatz, nach der Kündigung der Mietverträge für die beiden selbstverwalteten Jugendzentren Drugstore und Potse am bisherigen Standort Potsdamer Straße 180, stehen Bezirk und Senat in der Pflicht beiden Zentren geeignete Ersatzräume für ihren Konzertbetrieb und für Bandpoben zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen