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Milieuschutzbeirat in Tempelhof-Schöneberg einrichten

Mittlerweile gibt es acht soziale Erhaltungsgebiete (Milieuschutzgebiete) in Tempelhof-Schöneberg. In diesen Gebieten sind Modernisierungsmaßnahmen sowie Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig. Damit die Mieter_innen über ihre Rechte in Milieuschutzgebieten aufgeklärt werden und ihre Anliegen angemessen vertreten können,... Weiterlesen


Herr Kollatz, geben Sie die Räume in der Potsdamer Straße 140 für die autonomen Jugendeinrichtungen frei!

Nach dem 31. Dezember sollte die Potsdamer Straße 180 für Drugstore und Potse als Standort Geschichte sein. Doch die vom Bezirk geforderte Schlüsselübergabe verlief dann doch anders: Vertreter_innen von Potse beschlossen ihre Räume zu besetzen. Weiterlesen


Kein Leerstand in der Kurfürstenstraße

Lange Zeit waren die Mieter_innen der Kurfürstenstraße 145 und 149 im Ungewissen. Trotz Milieuschutz plante der derzeitige Investor den Abriss eines Wohngebäudes für ein Neubauprojekt. Der Abriss ist jetzt vom Tisch. Stattdessen wird es durch Gebäudeaufstockung und Umbau eine Nachtverdichtung geben. Nach Angaben von Anwohner_innen stehen insgesamt... Weiterlesen


Klare Kante gegen Investor zeigen: Vorkaufsrecht in der Gleditschstraße ausüben

Die Zeit drängt, denn am 10. Dezember endet die Frist. Dann entscheidet sich, ob der Bezirk sein Vorkaufsrecht in der Gleditschstraße 49-69 ausüben wird oder nicht. Eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft könnte als Käuferin in den bereits abgeschlossenen Mietvertrag eintreten. Allerdings bräuchte sie dafür finanzielle Unterstützung in... Weiterlesen


Sexistische und diskriminierende Werbung verbieten

Auf einen Antrag der Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer gestrigen Sitzung dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer landesweiten Jury zur Bewertung von sexistischer und/oder diskriminierender Werbung einzusetzen. Die Jury soll zuständig sein für Werbeanlagen... Weiterlesen


Der Berliner Senat muss die Verantwortung für Potse und Drugstore übernehmen

Die Situation um Potse und Drugstore spitzt sich dramatisch zu: Zu Jahresbeginn 2019 müssen die autonomen Jugendzentren ihren bisherigen Standort verlassen. Es ist immer noch kein Ersatzstandort gefunden worden, um den Konzertbetrieb der Jugendzentren weiterzuführen. Weiterlesen


Der 1. Oktober, „Tag der älteren Generation“, ist künftig auch in Tempelhof-Schöneberg ein besonders geachteter Tag

Die erste Hürde vor der BVV-Abstimmung ist genommen. Einstimmig hat der Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel am 18. 10.2018 den Antrag von DIE LINKE „Tag der älteren Generation öffentlich begehen“ (Drs.850) beschlossen. Das Bezirksamt wird zukünftig gemeinsam mit der bezirklichen Seniorenvertretung und weiteren relevanten... Weiterlesen


Gemeinsam gegen jegliche Gewalt an Frauen und Mädchen

Zur Zustimmung der Linksfraktion in der gestrigen BVV zum Antrag „Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin Carolin Behrenwald: „Der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November soll ein starkes Signal gegen Diskriminierung und jede Art von Gewalt gegen Frauen und Mädchen... Weiterlesen


Das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße partizipativ entwickeln

Auf Bitte der stadtpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Christine Scherzinger berichtete Bezirksstadtrat Jörn Oltmann dem Stadtentwicklungsausschuss am 10. Oktober 2018 über den aktuellen Stand zum ehemaligen Straßenbahndepot in der Belziger Straße. Das Grundstück soll nun direkt von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBM... Weiterlesen


Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße

Die BVV hat dem Antrag der Linksfraktion zugestimmt, dass die Deutsche Bahn ersucht werden soll, die entstehende Kosten für Kurzstreckentickets im Nahverkehr zur Umfahrung der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke in der Säntisstraße zu übernehmen. Dies soll den Anwohnenden dienen, die die Brücke nicht überqueren können und durch zusätzliche... Weiterlesen