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Gedenken an Klaus-Jürgen Rattay kann endlich umgesetzt werden

Das Gedenkens am Ort des zu Tode gekommenen Klaus-Jürgen-Rattay kann endlich, nach einem Ausschuss-Beschluss in der Potsdamer Straße 125 umgesetzt werden. Es ist auch besonders erfreulich, dass die Künstler:innen Susanne Roewer und Gerhard Haug sich für diese Umsetzung mit einer Reihe von Gruppen im Bezirk engagieren, und das Bezirksamt und den... Weiterlesen


Bürgerbeteiligung darf keine Jubelveranstaltung sein! Qualität vor Quantität!

„Ein Investor, der seine Planung bereits bis ins Detail unter Dach und Fach hat, und ein Stadtrat, der dem Investor assistiert und jegliche Kritik der Anwohner in Bausch und Bogen zurückweist, das ist die Karikatur einer Bürgerbeteiligung", so Alexander King, Vorsitzender der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, nach ... Weiterlesen


Offener Brief Barbarossadreieck

Antwort der Linksfraktion auf einen Appell der BI BarbarossaDreieck Weiterlesen


Solidarität mit den Mitarbeiter_innen von „Durstexpress“ und Unterstützung ihrer Forderungen

Die Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit den Beschäftigten von „Durstexpress“ und ihren Forderungen für den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Teilestraße (Ortsteil Tempelhof) nach fairerBetriebsübernahme in die fusionierte Firma „Flaschenpost“ zu den Konditionen desalten Arbeitsvertrages. Dazu erklärt Elisabeth... Weiterlesen


Ja zum Schutz von Kleingärten

Im Senat wird über den Schutz der Berliner Kleingartenanlagen durch ein Landesgesetz diskutiert. SPD und LINKE befürworten das. Die Grünen sind dagegen und wollen lieber an dem vorliegenden Kleingartenentwicklungsplan festhalten, der jedoch nur einen Teil der Kleingärten sichern würde. Dazu Alexander King, Bezirksvorsitzender der LINKEN und... Weiterlesen


Markt an der Crellestraße/Kulmerstraße: Günstige Nahversorgung muss erhalten bleiben

Das Bezirksamt verkündete am 20. Januar 2021, dass die Markttage am 23. und 30. Januar an der Crellestraße/Neue Kulmerstraße entfallen. Begründung: „Aufgrund des starken Kundenandranges konntendie vorgeschriebenen Abstands-bzw. Kontaktregelungen sowie die Maskenpflicht nicht eingehalten und die Situation nicht kontrolliert werden“. Ob im Bezirk... Weiterlesen


Gasometer-Eklat: Oltmann schafft Fakten - an der Öffentlichkeit vorbei

Gasometer-Eklat: Oltmann schafft Fakten - an der Öffentlichkeit vorbei Der grüne Stadtrat Oltmann schmuggelt eine neue Bauhöhe zu Gunsten des Investors in das seit Jahren laufende und nie zu Ende gebrachte B-Planverfahren zum Innenausbau des Gasometers. Er setzt die bereits im B-Plan festgesetzte mögliche Höhe der Innenbebauung des Gasometers... Weiterlesen


Bezirksamt trägt nichts zur Kältehilfe für Obdachlose bei

Bezirksamt trägt nichts zur Kältehilfe für Obdachlose bei Niemand sollte auf der Straße leben müssen, und es ist die Verantwortung des Bezirksamtes, Unterstützung und Hilfe für Obdachlose, insbesondere zur kalten Jahreszeit, zu leisten. Während Hostels, Pensionen und Hotels in der Corona-Krise so gut wie leer stehen, macht sich das Bezirksamt... Weiterlesen


Gasometer Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!

Das Bezirksamt und der Vorhabenträger wollen eine Innenbebauung des Gasometers in einem Änderungsverfahren in die Wege leiten, die alle denkmalrechtlichen Bedenken, insbesondere des Landesdenkmalrates und anderen Behörden ignoriert. Das Landesdenkmalamt hat 2009 bereits unter erheblichen Bedenken einer möglichen Innenbebauung des Gasometers nur bis... Weiterlesen


Kyffhäuser Str. 11: Zwangsräumung einer 71-jähriger Mieterin verhindern

Nicht in vielen Fällen kann das Bezirksamt bei einer Zwangsräumung tätig werden und diese verhindern. In diesem Fall schon. Der Vermieter hat unter Verweis des Eigenbedarfs einer 71-jährigen Mieterin gekündigt, die bereits über 36 Jahren in ihrer Wohnung in der Kyffhäuserstraße 11 wohnt. Eine Eigenbedarfskündigung ist jedoch rechtsmissbräuchlich,... Weiterlesen