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PRESSEMITTEILUNG: Gemeinsam gegen jegliche Gewalt an Frauen und Mädchen

Zur Zustimmung der Linksfraktion in der gestrigen BVV zum Antrag „Signalkraft von Terre des Femmes nutzen!“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin Carolin Behrenwald: „Der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November soll ein starkes Signal gegen Diskriminierung und jede Art von Gewalt gegen Frauen und Mädchen senden. Die langjährige gute Arbeit, die „Terre des Femmes“ für den Kampf gegen häusliche Gewalt, weibliche Genitalverstümmelung und Zwangsehen mit immer neuen Kampagnen und starken Bildern führt und diese so in den Fokus der Öffentlichkeit rückt, hat einen großen Beitrag dazu geleistet, dass unsere Gesellschaft über diese Themen informiert und sensibilisiert wurde. Die Fahne von „Terre des Femmes“ am Aktionstag vor dem Rathaus zu hissen, ist für uns ein klares Statement, dass wir diese Arbeit unterstützen.“ Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße partizipativ entwickeln

Auf Bitte der stadtpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Dr. Christine Scherzinger berichtete Bezirksstadtrat Jörn Oltmann dem Stadtentwicklungsausschuss am 10. Oktober 2018 über den aktuellen Stand zum ehemaligen Straßenbahndepot in der Belziger Straße. Das Grundstück soll nun direkt von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBM entwickelt werden. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße

Die BVV hat dem Antrag der Linksfraktion zugestimmt, dass die Deutsche Bahn ersucht werden soll, die entstehende Kosten für Kurzstreckentickets im Nahverkehr zur Umfahrung der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke in der Säntisstraße zu übernehmen. Dies soll den Anwohnenden dienen, die die Brücke nicht überqueren können und durch zusätzliche Fahrkosten mit der BVG belastet werden. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Keine Werbung der Bundeswehr vor den Schulen

Vier Monate hat es gedauert, bis unser Antrag Drs. 730 „Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen“ als verwässerter Kompromiss nun endlich in der gestrigen BVV beschlossen werden konnte. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Linksfraktion Tempelhof-Schöneberg erklärt sich solidarisch mit den Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore

In der Nacht vom 15. auf den 16. September 2018 kam es in den Jugendzentren Potse und Drugstore zu einem drastischen Polizeieinsatz mit einer Hundertschaft, nachdem bereits das angemeldete und friedliche Festival der Jugendlichen anlässlich ihres 46. Geburtstags beendet war. Die selbstverwalteten Kollektive leisten wertvolle sozialpädagogische Arbeit in Nord-Schöneberg. Anlass des Polizeieinsatzes waren Anrufe, die nachts dem vom Unternehmen rent24 gemieteten Gebäudeteil getätigt wurden. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Welchen Plan gibt es für Drugstore und Potse ab Januar 2019?

Der Countdown läuft, in 3 1/2 Monaten endet der Mietvertrag. Bis zur letzten Minute werden die autonomen Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse hingehalten; denn wie der Plan für 2019 aussieht, ist immer noch im Vagen. Auch unsere Große Anfrage (Drs. 808/XX) ergab da leider keine Neuigkeiten. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: „Haus der Jugend“ zu einem Haus für die Jugend machen

Noch vor der Sommerpause soll eine langfristige Lösung für die bedrohten Jugendzentren Potse und Drugstore beschlossen werden. Diese Lösung nennt sich „Haus der Jugend“ und ist eine Idee der Gewobag. Die Linksfraktion hat sich bei der ersten Beratung im Jugendhilfeausschuss am 25. April enthalten, da eine langfristige Lösung für Potse/Drugstore im Grundsatz unterstützt, aber gleichzeitig Mängel in der von der Gewobag vorgestellten Projektskizze sieht. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Bauen ja, aber nicht um jeden Preis

Dass uns die SPD und Grüne mit ihren gestellten Stadträten so viel Einfluss im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zubilligen, dass wir mit 5-köpfiger Fraktion in der BVV Bauprojekte verhindern könnten, ist wohl reichlich übertrieben. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Wir brauchen für die Zukunft eine tragfähige Lösung für das Quartiersmanagements im Schöneberger Norden

DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg unterstützt die sozialen Anliegen unserer engagierten Quartiersräte im Schöneberger Norden. Weiterlesen


PRESSEMITTEILUNG: Ehemalige Bestattungsflächen werden von der Bebauung ausgeschlossen

In der BVV-Sitzung vom 18. April wurde der Antrag „Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen“ einstimmig von der BVV angenommen; die Initiative für den Antrag ging von der Linksfraktion in der BVV aus. Mit ihm stellt sich die BVV gegen eine Wohnbebauung von ehemaligen Bestattungsflächen und unterstützt eine Entwicklung dieser Areale als Grünflächen. Weiterlesen