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Städtische Wohnungsbaugesellschaften müssen ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden

Für DIE LINKE. sind die städtischen Wohnungsbaugesellschaften ein unverzichtbarer, sozial integrierender Partner, wenn es um die Versorgung von Mietwohnungen im bezahlbaren Preissegment geht. So gesehen, genießen sie bei vielen Mieter_innen ein hohes Vertrauen. Um so bedauerlicher ist, dass sich in den letzten Jahren die Beschwerden von... Weiterlesen


BVV Tempelhof-Schöneberg interessiert sich nicht für die Zukunft der S-Bahn

Bei der letzten Sitzung der BVV am 17.06. verweigerte die BVV die Behandlung unserer Willensbekundung „Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn“. Dies erfolgte durch einen Antrag zum Übergang zur Tagesordnung durch die SPD, der von den anderen Fraktionen unterstützt wurde. Dazu erklärt der verkehrspolitische... Weiterlesen


Kleingärten in Tempelhof-Schöneberg: Danke für nichts, Herr Oltmann

Die Linksfraktion ringt, gemeinsam mit den Betroffenen, um die Rettung von Kleingärten in Tempelhof-Schöneberg, doch Stadtrat Oltmann verschanzt sich hinter dem SIKo (Soziale Infrastruktur Konzept). Dazu die Verordnete Dr. Christine Scherzinger: Das Problem stellt sich in ganz Berlin. Schulen brauchen Platz für mehr Schüler oder müssen ausweichen... Weiterlesen


Karstadt-Krise: Arbeitsplätze und Einkaufsmöglichkeiten sichern, auch in Tempelhof

Von der Krise der Warenhausgruppe Galeria Karstadt Kaufhof GmbH ist auch unser Bezirk betroffen. Das Bezirksamt darf nicht Zuschauer bleiben, sondern muss sich im Sinne der Beschäftigungssicherung und des Erhalts der Einkaufsmöglichkeiten in Tempelhof in den Verhandlungsprozesseinbringen. Die Linksfraktion trägt diese Forderung in die BVV [zum... Weiterlesen


Keine Bundeswehrsoldaten in Gesundheitsämtern

Sechs Einsatzkräfte der Bundeswehr sollen ab Juni in unseren Gesundheitsämtern im Bezirk eingesetzt werden. Darüber freut sich der Stadtrat für Gesundheit/Jugend/Schule laut einer Nachfrage von Katharina Marg in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Mai 2020. DIE LINKE. findet die Entscheidung fatal, nicht-zivile Personen in solch einem heiklen... Weiterlesen


Volkspark Mariendorf vor rechten Schmierereien schützen

Katharina Marg, Sprecherin für Sport, und Martin Rutsch, Sprecher für Verkehr und Grünflächen in der Linksfraktion, erklärten: „Seit geraumer Zeit häufen sich Vorfälle von rechten Schmierereien im Volkspark Mariendorf und der näheren Umgebung. Es scheint sich hier um ein Zentrum solcher Aktivitäten zu handeln. Engagierte Anwohnende berichten... Weiterlesen


Die Berliner S-Bahn in öffentlicher Hand ist auch im Interesse des Bezirks

Martin Rutsch, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt zur bevorstehenden Ausschreibung der S-Bahn: „Mit der S-Bahn-Ausschreibung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz drohen eine weitere Privatisierung und die Zerschlagung der Berliner S-Bahn. Dies kann nicht im Interesse des Bezirks sein, durch den die... Weiterlesen


Gutscheine für Kultureinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg

Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Kultur, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie finden keine Veranstaltungen im Bezirk statt. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, ungenutzte Mittel aus dem Haushalt zu verwenden, um Gutscheine für Einrichtungen der Kulturschaffenden in unserem Bezirk, die derzeit existentiell... Weiterlesen


Förderung von Besuchskabinen in Pflegeheimen

Katharina Marg, Sprecherin für Gesundheit in der Linksfraktion, erklärt: „Durch die Corona-Epidemie können Angehörige Bewohner:innen von Pflegeheimen nicht mehr besuchen, da diese zur Risikogruppe gehören. Der dadurch fehlende soziale Kontakt ist für alle Beteiligten eine Belastung. Wir fordern das Bezirksamt daher auf, die Einrichtung von... Weiterlesen


100 Jahre Groß-Berlin-Gesetz

Am 27. April 1920 trat das „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin“ (kurz: Groß-Berlin-Gesetz) in Kraft. Das Gebiet unseren heutigen Bezirks TempelhofSchöneberg wurde Teil dieser Stadt. Dr. Christine Scherzinger, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu: „Bereits vor 100 Jahren gab es ein Ringen... Weiterlesen