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Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen

Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.

 


Haltestellenüberdachung Yorckstraße

Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933

Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


BVV: 15. Januar 2020

Bezirk bemüht sich auch um private Schulplatzversorgung Mit Blick auf den Bedarf und die Versorgung mit Schulplätzen fragte DIE LINKE in einer Mündlichen Anfrage, inwieweit Privatschulen bei der Verteilung der Plätze mit einbezogen werden. Der Sachstand ist laut Stadtrat Schworck (SPD), dass es in unserem Bezirk 2060 private Schulplätze an Grund-... Weiterlesen


Zu geringe Abstände zwischen den Gebäuden Eisenacher Str. 18 und Luitpoldstraße 9?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Studie über geplantes Hochhaus/Gebäude an der Ecke Potsdamer Str/ Kurfürstenstr. (Ehemaliges Wegerthaus) bereits vorhanden?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Werden private Schulplätze bei der Schulplatzversorgung miteinbezogen?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


BVV: 11. Dezember 2019

8. Mai, 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE erfahren, ob das Bezirksamt an Planungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus teilnimmt. In der schriftlichen Beantwortung von Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) wird lediglich darauf verwiesen, „dass der Tag der Befreiung berlinweit... Weiterlesen


Planungen des Bezirksamtes zum 8. Mai des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen