Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen
Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.
Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Open-Air-Spielstätte der Shakespeare Company Berlin bei der Suche nach temporärer Spielstätte für ihr Kulturangebot unterstützen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
BVV: 11. Dezember 2019
8. Mai, 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE erfahren, ob das Bezirksamt an Planungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus teilnimmt. In der schriftlichen Beantwortung von Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) wird lediglich darauf verwiesen, „dass der Tag der Befreiung berlinweit... Weiterlesen
Planungen des Bezirksamtes zum 8. Mai des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Überführung der RSD-Mitarbeitenden in die SuE-Tabelle
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen
Jahresbilanz Baumfällungen im Bezirk
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen
Drohende Maßnahmen gegen Potse
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen
Mittelverbrauch des Jobcenters
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
BVV: 20. November 2019
Kältehilfe kein Thema für unseren Bezirk Mit einer Großen Anfrage bat DIE LINKE (Drs. 1445) das Bezirksamt um Auskunft darüber, ob sich der Bezirk an Kältehilfe-Schlafplätzen für Obdachlose beteiligt. Ca. 1200 Plätze werden berlinweit (von Oktober bis März) angeboten. Unser Bezirk beteiligt sich jedoch nur mit 15 Schlafplätzen. Diese werden jedes... Weiterlesen
Eisenacherstr. 18: Illegale Grundrissveränderung im Milieuschutzgebiet?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen