Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen

Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.

 


Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


BVV: 11. Dezember 2019

8. Mai, 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE erfahren, ob das Bezirksamt an Planungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus teilnimmt. In der schriftlichen Beantwortung von Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) wird lediglich darauf verwiesen, „dass der Tag der Befreiung berlinweit... Weiterlesen


Planungen des Bezirksamtes zum 8. Mai des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


Überführung der RSD-Mitarbeitenden in die SuE-Tabelle

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen


Jahresbilanz Baumfällungen im Bezirk

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen


Drohende Maßnahmen gegen Potse

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen


Mittelverbrauch des Jobcenters

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


BVV: 20. November 2019

Kältehilfe kein Thema für unseren Bezirk Mit einer Großen Anfrage bat DIE LINKE (Drs. 1445) das Bezirksamt um Auskunft darüber, ob sich der Bezirk an Kältehilfe-Schlafplätzen für Obdachlose beteiligt. Ca. 1200 Plätze werden berlinweit (von Oktober bis März) angeboten. Unser Bezirk beteiligt sich jedoch nur mit 15 Schlafplätzen. Diese werden jedes... Weiterlesen


Eisenacherstr. 18: Illegale Grundrissveränderung im Milieuschutzgebiet?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen