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Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen

Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.

 


Unterbringung von Wohnungslosen in fragwürdigen Unterkünften

Antwort auf Mündliche Anfrage Nr. 12 zur 9., Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21.6.2017; Bezirksverordnete Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 21. Juni 2017

Großbaustelle ist Ärgernis für Anwohner_innen Einwohneranfragen werden von Bürger_innen oft als letzte Möglichkeit gesehen, wenn sie auf anderen Wegen kein Gehör finden. Ganz so ist es offensichtlich auch bei dieser Anfrage, zu Lärmbelästigung und Immissionen durch eine Großbaustelle in der Bautzener Straße gewesen. Ein gütliches Gespräch das am... Weiterlesen


Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen

Antrag: Die Fraktion DIE LINKE, BV Elisabeth Wissel Weiterlesen


Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade

Ursprung: Antrag, Die Fraktion DIE LINKE Beschlussempfehlung: Jugendhilfeausschuss Drucks. Nr: 0104/XX Weiterlesen


Spielhallen im Bezirk

Kleine Anfrage, BV Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 17. Mai 2017

Nachbarschaftszentrum, Suppenküche Lichtenrade Mit einer Mündlichen Anfrage zum Nachbarschaftszentrum wollte BV Kliem (CDU) wissen, wie es um die Sanierung des „Bungalows“ bestellt ist und letztendlich auch um den Erhalt der Einrichtung. Nach Auskunft von Stadtrat Oltmann (Grüne) wird der Nutzungsvertrag für den Verein, der noch bis Ende des... Weiterlesen


Rechtswidrige Bebauung im Innenhof des Grundstücks Badensche / Meraner Str

Kleine Anfrage, BV Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Diskriminierung jüdischer Schüler*innen an unseren Schulen ?

Antwort auf Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elisabeth Wissel (DIE LINKE) Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 5. April 2017

„Stückwerk“ Tarifzonenänderung wurde abgelehnt Die CDU wollte mit einem Ersatzantrag (Drs. 171) „Durch Veränderung der Tarifzonen die Stadt von Pendlerströmen entlasten“ , was jedoch verkehrspolitisch zu kurz gedacht ist. DIE LINKE hat diesen Antrag nicht unterstützt, denn die rot/rot/grüne Koalition im Abgeordnetenhaus will weitreichendere... Weiterlesen