Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen
Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots - aktueller Stand im Bezirk
Kleine Anfrage, Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
BVV: 19. Juni 2019
Kontrollen zum Spielhallengesetz im Bezirk Ob das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent nutzt, fragte die SPD in einer Großen Anfrage (Drs. 1234), die Stadträtin Heiß (Grüne) beantwortete. 2018 wurden in 18 der derzeitig erlaubten Spielhallen Kontrollen durchgeführt und dabei 19 gewerbliche Verstöße festgestellt. Bis... Weiterlesen
Entschädigungsleistungen für Kleingartenkolonien durch das SIKo gewährleistet?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Stadtteilmütter im Bezirk
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen
Kleingartenkolonien schützen – Alternativstandorte für Drehscheiben/Fliegende Klassenzimmer finden
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Tariferhöhung an freie Träger
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern
Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden
Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Betr. Friedhofsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg
Kleine Anfrage, Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen