BVV: 7. Oktober 2020
Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten... Weiterlesen
Situation im Regionalen Sozialdienst (RSD)
Kleine Anfrage, Fraktion (LINKE) Weiterlesen
Bezirkliche Strategie zum Kleingartenerhalt
Große Anfrage, Drucks. Nr: 1886/XX (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen
Verlängerung des Berlinpasses ab Januar 2021
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!
Antrag: BV Carolin Behrenwald, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen der bezirklichen Kleingartenanlagen
Antrag: BV Martin Rutsch, BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Gastronomie im Winter stärken
Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Entfernung der Spielhallen-Werbung bei geschlossenen Einrichtungen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen
Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Daimler: Statt Personalabbau - Umstellung auf innovative Antriebssysteme
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen