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Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen

Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.

 


Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots - aktueller Stand im Bezirk

Kleine Anfrage, Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


BVV: 19. Juni 2019

Kontrollen zum Spielhallengesetz im Bezirk Ob das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent nutzt, fragte die SPD in einer Großen Anfrage (Drs. 1234), die Stadträtin Heiß (Grüne) beantwortete. 2018 wurden in 18 der derzeitig erlaubten Spielhallen Kontrollen durchgeführt und dabei 19 gewerbliche Verstöße festgestellt. Bis... Weiterlesen


Entschädigungsleistungen für Kleingartenkolonien durch das SIKo gewährleistet?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Stadtteilmütter im Bezirk

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen


Kleingartenkolonien schützen – Alternativstandorte für Drehscheiben/Fliegende Klassenzimmer finden

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Tariferhöhung an freie Träger

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden

Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Betr. Friedhofsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg

Kleine Anfrage, Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen