Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen
Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.
BVV: 20. November 2019
Kältehilfe kein Thema für unseren Bezirk Mit einer Großen Anfrage bat DIE LINKE (Drs. 1445) das Bezirksamt um Auskunft darüber, ob sich der Bezirk an Kältehilfe-Schlafplätzen für Obdachlose beteiligt. Ca. 1200 Plätze werden berlinweit (von Oktober bis März) angeboten. Unser Bezirk beteiligt sich jedoch nur mit 15 Schlafplätzen. Diese werden jedes... Weiterlesen
Eisenacherstr. 18: Illegale Grundrissveränderung im Milieuschutzgebiet?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Situation an der Marienfelder Grundschule
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Carolin Behrenwald (LINKE) Weiterlesen
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben
Änderungsantrag zur Drucksache 1461/XX Weiterlesen
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden
Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Geschütztes Marktsegment
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen
BVV: 30. Oktober 2019
B-Plan-Verfahren (7-83) zum Mühlenberg steht weiter unter Kritik Immer wieder kommt es zu Anfragen in der BVV von Mitgliedern der Mühlenberginitiative zur geplanten Verdichtung rund um den Mühlenberg in Schöneberg. Dieses Mal ging es darum, warum der Öffentlichkeit nicht die Entwürfe von Planzeichnungen und Planbegründungen, sowie Stellungnahme... Weiterlesen
Welche Kältehilfe-Vorsorge für Obdachlose hat unser Bezirk getroffen?
Große Anfrage, Bezirksverordnete Elisabeth Wissel (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen
Flächensicherung Röblingstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau
Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen