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Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende

Große Anfrage, Drucks. Nr: 1992/XX (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen


Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen

Antrag, BV Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


BVV: 18. November 2020

Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine... Weiterlesen


Nie wieder Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verlieren!

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Transparenz für den derzeitigen Planungsstand „Am Mühlenberg“ herstellen

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Wird das historische Straßenbild durch Straßenbauarbeiten in der Gleditschstr./Grunewaldstr zerstört?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Ergebnisse Standortanalyse Kleingartenanlage Eschenallee für geplanten Schulbau?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Spurführung Hauptstraße südlich des Innsbrucker Platzes stadtauswärts

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen