Keine Zwangsräumungen von Sozialleistungsbeziehenden während der Coronapandemie
Antrag, BV Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Betr. Verpflichtungen gegenüber Land, Bezirk und Nachbarschaft: Bauvorhaben Martin-Luther-Straße// Speyerer Straße
Kleine Anfrage, Fraktion (LINKE) Weiterlesen
Infektionsschutz im Kinderschutz - Maßnahmen für RSD-Mitarbeitende
Große Anfrage, Drucks. Nr: 1992/XX (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen
Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen
Antrag, BV Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
BVV: 18. November 2020
Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine... Weiterlesen
Nie wieder Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verlieren!
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Transparenz für den derzeitigen Planungsstand „Am Mühlenberg“ herstellen
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Wird das historische Straßenbild durch Straßenbauarbeiten in der Gleditschstr./Grunewaldstr zerstört?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Ergebnisse Standortanalyse Kleingartenanlage Eschenallee für geplanten Schulbau?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Spurführung Hauptstraße südlich des Innsbrucker Platzes stadtauswärts
Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE) Weiterlesen