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BVV: 7. Oktober 2020

Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten... Weiterlesen


Situation im Regionalen Sozialdienst (RSD)

Kleine Anfrage, Fraktion (LINKE) Weiterlesen


Bezirkliche Strategie zum Kleingartenerhalt

Große Anfrage, Drucks. Nr: 1886/XX (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen


Verlängerung des Berlinpasses ab Januar 2021

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen der bezirklichen Kleingartenanlagen

Antrag: BV Martin Rutsch, BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Gastronomie im Winter stärken

Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Entfernung der Spielhallen-Werbung bei geschlossenen Einrichtungen

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen

Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Daimler: Statt Personalabbau - Umstellung auf innovative Antriebssysteme

Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen