Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen
Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.
BVV: 10. April 2019
Wohnungslose in Tempelhof-Schöneberg Die Bezirksverordneten Suka (Grüne) befragte das Bezirksamt zu Wohnungslosen im Bezirk. Die Zahlen, die Stadträtin Kaddatz (CDU) in ihrer Antwort präsentierte, sind erschreckend. So waren bis Ende letzten Jahres 3.187 Menschen als wohnungslos gemeldet. Dabei sind die Obdachlosen, die auf der Straße leben und... Weiterlesen
Ehemaliges Commerzbankgebäude „Im Wirtschaftswunder“: Kiezorientierte Entwicklung des Standortes noch möglich?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Hohenfriedbergstr. 11: Sind die Mieter_innen weiterhin vor Verdrängung geschützt?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Parkraumbewirtschaftung Schöneberg-Nord: Kann ein Gästeparkausweis bei spontanem Besuch schnell ausgestellt werden?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Eisenacher Straße 18: Kennt der Eigentümer die rechtlichen Rahmenbedingungen des Milieuschutzes, des Zweckentfremdungsverbotes und der Entfernung von Vegetation?
Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen
Was ist der Plan des Bezirksamtes für die selbstverwalteten Jugendeinrichtungen?
Große Anfrage, Drucks. Nr: 1106/XX, Bezirksverordnete Elisabeth Wissel (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
Abwendung von Stromsperren bei Sozialleistungs-Empfänger_innen
Antrag: BV Elisabeth Wissel, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen
BVV: 20. März 2019
Zwangsräumungen auch in unserem Bezirk In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde die zuständige Stadträtin Kaddatz (CDU) aufgefordert, sich zu Fragen drohender bzw. vollzogener Zwangsräumung in unserem Bezirk zu äußern. Die Zahl der eingegangenen Informationen (von den Gerichten) über Räumungsklagen lag demnach 2017 bei 368 und 2018 bei 343... Weiterlesen
Reinigung und Pflege der Grünflächen und Spielplätze im Bezirk
Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen