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Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Drucksachen

Hier finden Sie alle Anträge, Anfragen und andere Drucksachen der Linksfraktion in der BVV. Die Drucksachen sind chronologisch sortiert. Mehr Information finden Sie auf XX Wahlperiode.

 


BVV: 20. November 2019

Kältehilfe kein Thema für unseren Bezirk Mit einer Großen Anfrage bat DIE LINKE (Drs. 1445) das Bezirksamt um Auskunft darüber, ob sich der Bezirk an Kältehilfe-Schlafplätzen für Obdachlose beteiligt. Ca. 1200 Plätze werden berlinweit (von Oktober bis März) angeboten. Unser Bezirk beteiligt sich jedoch nur mit 15 Schlafplätzen. Diese werden jedes... Weiterlesen


Eisenacherstr. 18: Illegale Grundrissveränderung im Milieuschutzgebiet?

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Dr. Christine Scherzinger (LINKE) Weiterlesen


Situation an der Marienfelder Grundschule

Mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Carolin Behrenwald (LINKE) Weiterlesen


Geschütztes Marktsegment

Kleine Anfrage, Elisabeth Wissel (LINKE) Weiterlesen


BVV: 30. Oktober 2019

B-Plan-Verfahren (7-83) zum Mühlenberg steht weiter unter Kritik Immer wieder kommt es zu Anfragen in der BVV von Mitgliedern der Mühlenberginitiative zur geplanten Verdichtung rund um den Mühlenberg in Schöneberg. Dieses Mal ging es darum, warum der Öffentlichkeit nicht die Entwürfe von Planzeichnungen und Planbegründungen, sowie Stellungnahme... Weiterlesen


Welche Kältehilfe-Vorsorge für Obdachlose hat unser Bezirk getroffen?

Große Anfrage, Bezirksverordnete Elisabeth Wissel (Fraktion DIE LINKE) Weiterlesen


Flächensicherung Röblingstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau

Antrag: BV Dr. Christine Scherzinger, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung

Antrag: BV Martin Rutsch, Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen