Fahrradweg am Lichtenrader Damm Fehlanzeige In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE wissen, wie es um die Wiederherstellung des Fahrradwegs nach Straßenarbeiten am Lichtenrader Damm, zwischen Göthe- und Grimmstraße, aussieht. Die Antwort von Stadträtin Ellenbeck (Grüne) war überraschend, denn dazu gebe es keine Planungen, obwohl dies eine… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke Tempelhof-Schöneberg unterstützt die Initiative Tramdepot.Berlin, die sich für eine sozial-kulturelle Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots einsetzt. Am Sonntag, dem 15. September findet ab 12 Uhr eine Protestveranstaltung vor Ort statt.  Nicht nur die Anwohnenden, sondern viele Bürger:innen von Tempelhof-Schöneberg sind… Weiterlesen

Baustopp am Ellington-Hotel könnte den Verfall begünstigen Das viergeschossige denkmalgeschützte Gebäude in der Nürnberger Straße in Schöneberg wurde 2021 an SIGNA verkauft, mit der Absicht auf Umbau u.a. für Gastronomie, Einzelhandel und Büros. Seit Ende 2021 wurde der Hotelbetrieb eingestellt und der Umbau begann 2022. Aber durch die… Weiterlesen

Presseerklärung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg   Im Sportausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg wurde am Donnerstag der Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und LINKEN, die bestehenden Sportflächen am Columbiadamm an ihrer ursprünglichen Seite zu erhalten, mit einer… Weiterlesen

Sicherheitsservice beim Sozialamt nicht immer konfliktfrei Aufgrund von „Kunden“-Beschwerden beim Sozialamt stellte Die Linke diesbezüglich eine Mündliche Anfrage, die von Stadtrat Steuckardt (CDU) beantwortet wurde. Demnach werde der Sicherheitsdienst zu respektvollem und freundlichem Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern angehalten.  Aber eine… Weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher von DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Harald Gindra, bedauert die unhaltbaren Verhältnisse in der Passauer Straße und fordert das Bezirksamt zu mehr Unterstützung für die betroffenen Ladengeschäfte auf. Die Geschäftstätigkeit von zahlreichen kleineren Geschäfte in der Passauer Straße (südlich des KaDeWe)… Weiterlesen

Der Eröffnung eines 24-Stunden-Sozial-Cafés in Schöneberg Nord konnten wir zusammen mit GRÜNEN und SPD einen entscheidenden Schritt näher kommen. In der Juni-Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnte ein entsprechender Antrag mehrheitlich beschlossen werden. Die Berliner Senatsverwaltungen und das Bezirksamt von Tempelhof-Schöneberg sollen weiter… Weiterlesen

Willensbekundung gegen die politische Verrohung setzte ein Zeichen Die gemeinsame Willensbekundung (Drs. 1093) von Grüne, SPD und Linke, dem sich auch die CDU und die FDP angeschlossen haben, war erforderlich, um zu sagen, wir lassen uns nicht einschüchtern. Mit der Willensbekundung sollte ein Zeichen gesetzt werden, die hemmungslosen Angriffe auf… Weiterlesen

Abwendung der Einsturzgefahr in der Goltzstraße 1 Mit einer Mündlichen Anfrage von Die Linke und einer Bürgeranfrage kam das Thema des gefährdeten Hauses, bei dem es Gefährdungs-Anzeichen schon vor 10 Jahren gegeben haben soll, in die BVV. Die zuständige Stadträtin Majewski (CDU) erläuterte das Vorgehen der Bauaufsicht, wonach der Eigentümer jetzt… Weiterlesen

DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg erklärt zur Antwort auf eine Große Anfrage „Willkommensklassen brauchen Anbindung an Regelschulen“ (Drucks-Nr. 1081) in der BVV am 17. April: Die Antwort des Schul-Stadtrats hat bestätigt, dass unser Bezirk den Weg des Senats unterstützt, die Einrichtung von Willkommensklassen direkt in Unterkünften… Weiterlesen