Öffentliche Toilette in der Crellestraße

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE)

1. Frage Wie bewertet das Bezirksamt die Situation der öffentlichen Toilette in der Crellestraße vor der Silaskirche?

Wie in der Antwort zur mündlichen Anfrage Nr. 10 vom 18. Mai 2022 zur „City-Toilette in der Crellestraße“ bereits dargelegt, hat das Land Berlin ein ausgesprochen großes Interesse daran, seine Bewohner_innen und Gäste mit der notwendigen Infrastruktur, vor allem an Knotenpunkten wie z.B. Märkten, zu versorgen. Die Bezirke unterstützen das Land Berlin in seinem Vorhaben. Ein Standort am Crellemarkt wird damit grundsätzlich als sinnvoll erachtet. Die Situation vor der Silaskirche ist bekannt. Themen wie Sauberkeit, Drogenkonsum, Obdachlosigkeit bekommen durch den Standort noch einmal eine andere Sichtbarkeit, können in ihren Ursachen aber nicht auf die Toilette zurückgeführt werden.

2. Frage Gibt es angesichts der Reaktion der Gemeinde der Silas-Gemeinde die Möglichkeit, die Toilette an einen anderen Ort zu versetzen?

Der Toilettenstandort vor der Silas-Kirche wird aufgegeben und der Bezirk ist aktuell auf der Suche nach einem Ausweichstandort. Ein Abbau kann aber erst dann eingeleitet werden, wenn ein anderer Standort gefunden wurde, da die Toilette nicht entsorgt, sondern umgesetzt wird. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz unterstützt das Vorhaben.

1. Nachfrage Wurde bei der Standortwahl seinerzeit die Silas-Gemeinde befragt?

Die Beauftragung des Toilettenkonzeptes und der damit in Verbindung stehende Aspekt der Beteiligung liegt bei Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Ich habe dazu bereits ausführlicher in der Antwort zur mündlichen Anfrage Nr. 10 vom 18. Mai 2022 Stellung genommen, möchte hier aber noch einmal darauf hinweisen, dass die Bezirke die konkrete Standortumsetzung zusätzlich leisten und für diese komplizierte Aufgabe keine weiteren Ressourcen zur Verfügung gestellt bekommen. Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen Mitarbeitenden der Sozialraumorientierten Planungskoordination für ihre engagierte Arbeit.

2. Nachfrage Wie geht das Bezirksamt aktuell gegen die Verunreinigung der Toilette und ihres unmittelbaren Umfelds vor?

Die Toilette selbst wird täglich von der Firma Wall gereinigt. Wird der Müll im öffentlichen Straßenland über die Ordnungsamt App gemeldet, wird die BSR informiert. Bei kaltem Wetter haben allerdings Schnee- und Eisbeseitigung Vorrang.