Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz

Antrag, Frakt. LINKE, GRÜNE, SPD

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, aufbauend auf den umfangreichen Vorarbeiten des Bezirksamtes (vgl. MzK zur Drucks.-Nr:1930/XX ) sowie der Musterhitzeschutzpläne des Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin einen Hitzeschutzplan für Tempelhof-Schöneberg zu erstellen.

Der BVV ist bis Juli 2023 zu berichten.

Begründung:

Besonders Städte sind durch den sogenannten „Urban-Heat-Island-Effect“ von Hitze betroffen. Dort, wo besonders viele Flächen durch Asphalt und Beton versiegelt werden, wird die Hitze aufgenommen und gespeichert. Luftschadstoffe, der Verkehr mit den daraus resultierenden erhöhten Ozonwerten am Boden, und die Energie- und Wärmequellen heizen die Stadt zusätzlich auf. In Großstädten konnten bei der Jahresmitteltemperatur zwischen Stadt und Umland Temperaturdifferenzen von weit mehr als 10° C gemessen werden.

Viele Menschen sind der Hitze ausgeliefert. Besonders vulnerable Gruppen mit unterschiedlichen Unterstützungsbedarfen müssen genau in den Blick genommen werden. Beispielhaft seien hier ältere Menschen aber auch isoliert lebende oder pflegebedürftige Menschen genannt. Auch Menschen ohne Obdach brauchen nicht nur eine Kälte-, sondern auch eine Hitzehilfe.

Hohe Sommertemperaturen haben in der Vergangenheit zu einer statistisch signifikanten Anzahl von Sterbefällen geführt. Es besteht Konsens, dass es für die notwendigen Anpassungsstrategien auf Ebene der Kommunen einer Koordination und fachübergreifende Interaktion bedarf.

Im Oktober 2020 hatte die Seniorenvertretung die Aufstellung eines Hitzeaktionsplans beantragt. In Folge dessen hat das Bezirksamt über alle Ämter und Bereiche hinweg geprüft, welche der empfohlenen Maßnahmen der Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ umgesetzt werden können und in einzelnen Bereichen Handlungsempfehlungen ausgesprochen (vg. MzK zur Drucks.-Nr:1930/XX).

Viele der Maßnahmen und Vorschläge finden sich in den Musterhitzeschutzplänen wieder, die vom Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin Im Juni 2022 vorgelegt wurden.  Das Aktionsbündnis wurde auf Initiative der Ärztekammer Berlin, der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und KLUG – Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. 2022 ins Leben gerufen (https://hitzeschutz-berlin.de/). Die von diesem Aktionsbündnis erstellten Musterhitzeschutzpläne sollen als Blaupause für eine bezirksspezifische Planung für kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen genutzt werden.

Hitzeschutzpläne sind ein Teil des Klimaanpassungsmanagement und wirken perspektivisch in alle Politikfelder hinein; die darin identifizierten notwendigen Maßnahmen finden sich daher an unterschiedlichen Stellen wieder (https://hitzeschutz-berlin.de/wp-content/uploads/2022/06/Musterhitzeschutzplan-Bezirksamt.pdf): Beispielhaft für kurzfristige bzw. vorbereitende Maßnahmen seien die Identifikation sog. „hot spots“ (besonders betroffene Gebiete im Bezirk unter den Kriterien Hitze und Bevölkerungsstruktur), die Aktualität des Handlungsplans bei Warnstufe 1 bzw. 2 des DWD und die Schulung von Mitarbeitenden und Verantwortlichen genannt. (Warnstufe1-starke Wärmebelastung: zwischen ca. 32°C und 38° gefühlte Temperatur; Warnstufe 2-extreme Wärmebelastung:  über 38°C gefühlte Temperatur).

Mögliche mittel- und langfristige Maßnahmen umfassen bspw. mobile oder fest installierte Trinkwasserbrunnen, hitzeadäquate Gebäudeplanung bei Neubauten, die Einrichtung von Schattenflächen oder den Erhalt von Stadtgrün.

Auf Basis dieser Musterhitzeschutzpläne könnten die vom Bezirksamt identifizierten Aspekte und Maßnahmen -wie in der MzK zur Drucks.-Nr:1930/XX aufgeführt- evaluiert und ergänzt werden. Gleiches gilt für die Hitzehilfe die im Antrag auf Drucksache 0081/XXI für obdachlose Menschen ersucht wurde.

(Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen LINKE, GRÜNE und SPD, von den Verfasserinnen Dr. Katharina Urban, Janis Hantke und Katharina Marg).