City-Toilette in der Crellestraße

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Martin Rutsch (LINKE)

1. Frage Wie bewertet und behandelt das Bezirksamt die Tatsache, dass es gegen die neu errichtete City-Toilette in der Crellestraße von der Silas-Gemeinde Protest gab, weil die Toilette in direkter Sichtachse zum denkmalgeschützten Altarraum steht?

Das Land Berlin hat ein ausgesprochen großes Interesse daran, seine Bewohner_innen und Gäste mit der notwendigen Infrastruktur zu versorgen. Dabei geht es in erster Linie um ein flächendeckendes Angebot in der Gesamtstadt. Die Bezirke unterstützen das Land Berlin in seinem Vorhaben. Die Toilettenstandorte in ganz Berlin wurden in einem aufwendigen Verfahren von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) unter Beteiligung der Bezirke und von Interessenvertreter_innen wie Seniorenbeirat und Behindertenbeirat usw. erhoben. Die Ergebnisse sind in dem 2017 veröffentlichen Berliner Toilettenkonzept aufgeführt. Es ist die Referenz für die Umsetzung von Standorten. Alte Standorte wurden in einer ersten Durchsetzungsphase erneuert und in einer zweiten Durchsetzungsphase kamen neue Standorte hinzu. Der von Ihnen angesprochene Standort ist ein neuer und hat die Nummer 301 Crellestraße (https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/infrastruktur/oeffentlichetoiletten/download/ S. 92).

Favorisierte Standorte für die Errichtung öffentlicher Toiletten in Berlin sind zentrale Plätze, Spielplätze und Bahnhöfe und in diesem Fall die Nähe zum Wochenmarkt. Sobald die notwendigen Flächen, Wasser- Abwasser und Stromanschlüsse vorliegen und es keine Bedenken aus Sicht des Denkmalschutzes oder im Hinblick auf die vorhandene Vegetation gibt, werden diese Standorte in die Umsetzung gebracht. Sollten Standorte aus den genannten Gründen ungeeignet sein, werden in der näheren Umgebung geeignete Standorte gesucht. Der Standort Crellestraße/Großgörschenstraße wird aktuell überprüft.

2. Frage Warum wurden die Silas-Gemeinde und weitere Anlieger:innen nicht in den Entscheidungsprozess über die City-Toilette einbezogen?

Die Beauftragung des Toilettenkonzeptes und der damit in Verbindung stehende Aspekt der Beteiligung liegt bei der Auftraggeberin SenUVK. Dem ist sie bei der Erstellung des Toilettenkonzeptes nachgekommen. „Um den Bedarf der Toiletten zu ermitteln, wurden zahlreiche Beteiligungsgespräche mit Interessenvertretern und Bezirken geführt, sowie kartographisch vier Kategorien bedarfsgenerierender Räume identifiziert (Fern- und Nahverkehrsbahnhöfe, Tourismus, Grün- und Wasseranlagen, Zentralitäten).“ (Zusammenfassung Toilettenkonzept für Berlin, 2017, S.20). Die Bezirke sind lediglich unterstützend tätig, indem sie ihre Flächen und ihre Fachexpertise vor Ort zur Verfügung stellen. Die Bezirke übernehmen eine interne Koordinierungsleistung zwischen den Flächengebern und der beauftragten Firma Wall. Damit sind Terminfindungen, Vorortbegehungen, Standortprüfungen, Rückkopplungen, Korrespondenzen usw. gemeint. Das machen sie zusätzlich zur ihren Kernaufgaben. Dem Bezirk wurden für Beteiligungsverfahren zur konkreten Standortumsetzung keine zusätzlichen Ressourcen von SenUVK zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich ist anzumerken, dass die Feststellung zur Eignung von Standorten für Toiletten hochkomplex ist. Es bedarf verfügbarer Flächen auf öffentlichem Land, die laut zulässiger Flächennutzung bebaubar sein und zudem die nötigen Anschlüsse wie Wasser, Abwasser und Strom vorweisen müssen. Auch der Aspekt der Wirtschaftlichkeit spielt eine Rolle (Auslastung der Standorte, Bedarfe, Entfernung der notwendigen Leitungen u.ä.).

1. Nachfrage Aus welchen Gründen hat das Bezirksamt den konkreten Vorschlag der Silas-Gemeinde zur Errichtung der neuen City-Toilette direkt neben dem Markthäuschen verworfen?

Der Vorschlag ist dem Bezirksamt bisher nicht bekannt.

2. Nachfrage Welche alternativen Standorte sind in der Crellestraße geprüft worden?

Alternativ geprüft wurde der Standort: "Crellemarkt" Mansteinstraße 9A Ecke Großgörschenstraße. Aufgrund der Leitungsproblematik konnte er nicht in die Umsetzung kommen. In der Rücksprache mit den Berliner Wasserbetrieben und der Firma Wall stellte sich letztlich heraus, dass der gewählte Standort die einzige Möglichkeit einer Standortumsetzung für den kompletten Bereich Mansteinstraße, Crellestraße, „Crellemarkt“ ist, da hier alle nötigen Leitungen vorliegen und keine anderen Leitungen im Weg sind.