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Elisabeth Wissel

BVV: 13. Dezember 2017

Unterschiedliche Handhabung bei Nachverdichtung Ein Bürger war erbost darüber, dass für einen Dahlemer Wohnbezirk ein Bebauungsplan mit der besonderen Zielrichtung „Schutz gegen Nachverdichtung“ aufgestellt wurde, im krassen Gegensatz zum Wohnquartier am Mühlenberg, wo eine Überplanung vorliege. Stadtrat Oltmann (Grüne) antwortete auf diese… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 15. November 2017

Die Zukunft des Standortes Drugstore und Potse sind weiter im Ungewissen Hierzu gab es eine Große Anfrage (Drs. 444) von der SPD, zu „Ersatzstandort Potse / Drugstore“. Ende des Jahres läuft der Mietvertrag des Jugendzentrums aus, und es gibt noch keine konkreten Pläne wie der Fortbestand gesichert ist. Die Zeit drängt und auch die Jugendlichen… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 1. November 2017

Unsere Große Anfrage Drs.417 „Kann von einem „Jobwunder im ALG-II-Bezug ausgegangen werden“ wurde heute mit Desinteresse und spärlichen Antworten seitens der zuständigen Stadträtin beantwortet. Drei wichtige Fragen daraus wurden erst gar nicht beantwortet, zu privaten Arbeitsvermittlern, zur Frage nach erfolgreichen Vollzeitangeboten, und zum… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 18. Oktober 2017

Bebauung auf Dreifaltigkeitsfriedhof in Mariendorf könnte in Zukunft möglich sein Mit einer Mündlichen Anfrage von BV Rutsch ging DIE LINKE Hinweisen von Anwohner_innen nach, die eine Bebauung des og. Friedhofs in Mariendorf befürchten. Nach der Antwort von Stadtrat Oltmann (Grüne) finde keine Bebauung statt, jedoch gäbe es eine fortgeschrittene… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 20. September 2017

Lieferverkehr zum T-Damm-Centers beschwert Anwohner_innen Mit einer Mündlichen Anfrage ging DIE LINKE Bürger_innen-Beschwerden zur Praxis des Lieferverkehrs in der Kaiserin-Augusta-Straße nach. Obwohl dieser Missstand schon 2015, seit Eröffnung des T-Damm-Centers besteht, gibt sich das Bezirksamt unwissend, es seien keinerlei Klagen bei ihnen… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 19. Juli 2017

Einwohnerversammlungen ermöglichen – Transparenz und Teilhabe fördern Noch während der BVV-Sitzung wurden die nötigen Unterschriften von den Bezirksverordneten für zwei Anträge auf Einwohnerversammlung gesammelt: Antrag auf Einwohnerversammlung zum „Sozialen Erhaltungs-Verordnungsgebiet Grazer Gärten“ und Antrag auf Information zu den Planungen… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 21. Juni 2017

Großbaustelle ist Ärgernis für Anwohner_innen Einwohneranfragen werden von Bürger_innen oft als letzte Möglichkeit gesehen, wenn sie auf anderen Wegen kein Gehör finden. Ganz so ist es offensichtlich auch bei dieser Anfrage, zu Lärmbelästigung und Immissionen durch eine Großbaustelle in der Bautzener Straße gewesen. Ein gütliches Gespräch das am… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 17. Mai 2017

Nachbarschaftszentrum, Suppenküche Lichtenrade Mit einer Mündlichen Anfrage zum Nachbarschaftszentrum wollte BV Kliem (CDU) wissen, wie es um die Sanierung des „Bungalows“ bestellt ist und letztendlich auch um den Erhalt der Einrichtung. Nach Auskunft von Stadtrat Oltmann (Grüne) wird der Nutzungsvertrag für den Verein, der noch bis Ende des… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 5. April 2017

„Stückwerk“ Tarifzonenänderung wurde abgelehnt Die CDU wollte mit einem Ersatzantrag (Drs. 171) „Durch Veränderung der Tarifzonen die Stadt von Pendlerströmen entlasten“ , was jedoch verkehrspolitisch zu kurz gedacht ist. DIE LINKE hat diesen Antrag nicht unterstützt, denn die rot/rot/grüne Koalition im Abgeordnetenhaus will weitreichendere… Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 15. März 2017

Vergebliche Hilfsgesuche von Mieter_innen beim Bezirksamt Mit vielen Besucher_innen und gleich mehrere Einwohneranfragen, zu den Modernisierungen und angekündigten drastischen Mieterhöhungen in der Gontermannstraße 10b-60, war das Bezirksamt konfrontiert. 185 Euro mehr für eine 65 qm Wohnung soll eine Mieterin nach Rundum-Modernisierung zahlen.… Weiterlesen