BVV: 1. November 2017

Unsere Große Anfrage Drs.417 „Kann von einem „Jobwunder im ALG-II-Bezug ausgegangen werden“ wurde heute mit Desinteresse und spärlichen Antworten seitens der zuständigen Stadträtin beantwortet. Drei wichtige Fragen daraus wurden erst gar nicht beantwortet, zu privaten Arbeitsvermittlern, zur Frage nach erfolgreichen Vollzeitangeboten, und zum Anteil an Teilzeit und Minijobs bei den Arbeitsangeboten. Insgesamt hatten auch die anderen Fraktionen kein Interesse an diesem Thema. Statt dessen können sie sich aber sehr lang über ein Thema wie die verunstaltete Begegnungszone Maaßenstraße auslassen. 50.000 Menschen werden vom Jobcenter betreut, davon sind 70% im Langzeitbezug, und 18% der Langzeitarbeitslosen sind unter 18 Jahren. Es gab kein „Jobwunder“ und es gab kein „Herbstwunder“, und nur 25% des Globalbudgets fließt in den sogenannten II. Arbeitsmarkt. Für DIE LINKE ist jede/r einzelne Erwerbslose eine/r zu viel. Denn mit diesem Status wird häufig ein Schicksal besiegelt, unabhängig vom Jobcenter zu sein und von seinem Einkommen leben zu können.

Elisabeth Wissel