BVV: 15 September 2021
Seniorenwohnheim wehrt sich gegen Vandalismus von außen Ein Hilferuf der Bewohner: innen wegen der Zustände in dem Seniorenwohnheim in der Bülow-/ Frobenstraße in Schöneberg veranlasste das Bezirksamt zu Handeln. Die Linksfraktion forderte das Bezirksamt in einer Mündlichen Anfrage dazu auf, über die Maßnahmen zum Schutz der Hausbewohner:innen zu... Weiterlesen
BVV: 25. August 2021
Bei Jobcenter-Maßnahmen werden freie Träger nicht genannt In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE vom Bezirksamt Auskunft über Maßnahmen des Jobcenters und die vom Jobcenter beauftragten Träger. Jedoch wurde von Stadtrat Steuckardt (CDU) sehr allgemein und eher zurückhaltend geantwortet. Bei den Arbeitgeber-Förderungen nach § 16i SGB II und... Weiterlesen
BVV: 19. Mai 2021
Antrag: Kegelbahn für Marienfelde wurde abgelehnt Unser Antrag (Drucksache 2225) sollte das Bezirksamt (BA) beauftragen, sich bei den zuständigen Stellen, in dem Fall wäre es die Wohnungsbaugesellschaft Degewo, dafür einsetzen, dass in der Waldsassener Straße 42 wieder eine Gaststätte mit Kegelbahn einziehen sollte. Seit vielen Monaten ist die... Weiterlesen
BVV: 28. April 2021
Interpretation des Bezirksamts zu „spekulativem Leerstand“ Erneut fragte DIE LINKE in einer Mündlichen Anfrage nach dem aktuellen Stand bzgl. der seit langer Zeit leerstehenden Immobilie in der Geisbergstraße 40. Dem Bezirksamt ist die Zweckentfremdung bekannt, jedoch hat es keinen Zutritt zu den acht leerstehenden Wohnungen erhalten und verlässt... Weiterlesen
BVV: 24. März 2021
CDU setzt auf Fahrradnebenrouten, statt Radweg auf Tempelhofer Damm Die digitale BVV startete mit einer Großen Anfrage (Drs. 2040) der CDU, die sich von dem Gedanken einer autogerechten Stadt, wie er jahrzehntelang dominierte, nicht lösen will. Die Debatte verlief sehr kontrovers, aber CDU, FDP und AfD waren letztendlich unterlegen. Abgelehnt... Weiterlesen
BVV: 17. Februar 2021
Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen In der Mündlichen Anfrage der CDU ging es um die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen und in wieweit der Prozess der Umsetzung erreicht sei. Demnach soll die Auslieferung am 19.02.2021 abgeschlossen sein. 78 solcher Geräte wurden von der Senatsverwaltung bestellt, die allerdings nur für Räume... Weiterlesen
BVV: 20. Januar 2021
Wegen Coronakrise Einschränkungen bei der BVV-Durchführung Die letzte BVV im Januar sollte nicht länger als zwei Stunden dauern und sie wurde auch pünktlich abgebrochen, obwohl noch Bezirksverordnete auf der Redner:innenliste standen. Einwohneranfragen sowie Mündliche Anfragen wurden nur schriftlich beantwortet. Als erstes wurde über eine Änderung... Weiterlesen
BVV: 18. November 2020
Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine... Weiterlesen
BVV: 7. Oktober 2020
Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten... Weiterlesen
BVV: 16. September 2020
Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater unterstützt und gefordert, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde. In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren... Weiterlesen