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BVV: 10. April 2019

Wohnungslose in Tempelhof-Schöneberg Die Bezirksverordneten Suka (Grüne) befragte das Bezirksamt zu Wohnungslosen im Bezirk. Die Zahlen, die Stadträtin Kaddatz (CDU) in ihrer Antwort präsentierte, sind erschreckend. So waren bis Ende letzten Jahres 3.187 Menschen als wohnungslos gemeldet. Dabei sind die Obdachlosen, die auf der Straße leben und... Weiterlesen


BVV: 20. März 2019

Zwangsräumungen auch in unserem Bezirk In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE wurde die zuständige Stadträtin Kaddatz (CDU) aufgefordert, sich zu Fragen drohender bzw. vollzogener Zwangsräumung in unserem Bezirk zu äußern. Die Zahl der eingegangenen Informationen (von den Gerichten) über Räumungsklagen lag demnach 2017 bei 368 und 2018 bei 343... Weiterlesen


BVV: 20. Februar 2019

Verunsicherte Mieter-innen wenden sich vermehrt ans Bezirksamt Immer mehr Mieter_innen suchen Rat und Unterstützung beim Bezirksamt, wenn es um anstehenden Besitzerwechsel ihrer Mietwohnhäuser geht. Gleich mehrere Einwohneranfragen aus der Hohenfriedbergstraße 11 handelten u.a. vom Vorkaufsrecht des Bezirks bzw. davon, welche Art von Verhandlungen... Weiterlesen


BVV: 16. Januar 2019

Bezirksamt ist unabhängig von der aktuellen Unfallstatistik In einer Einwohneranfrage fragte ein Bürger, wel-che Konsequenzen das Bezirksamt aus den „er-schreckend hohen Unfallzahlen ungeschützter Verkehrsteilnehmer“ im Jahr 2018 für den Bezirk zieht. Das Bezirksamt, so Stadträtin Heiß (Grüne), sei „... vor allem präventiv tätig“. Heiß war voll... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 21. November 2018

FDP macht sich „Sorgen um Drugstore und Potse“ Mit einer Großen Anfrage (Drs. 914) zu den autonomen Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse wollte die FDP vor allem eines zeigen: dass sie auch an dem Thema dran ist. Stadtrat Schworck (SPD) hielt die Antwort recht kurz. Die Antworten  waren teils schon allgemein bekannt, oder Informationen kamen... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 17. Oktober 2018

Unklarheit zu Mietverträgen in der Potsdamer Straße 180 In einer Mündlichen Anfrage wollte BV Frede (FDP) wissen ob es zutrifft, „... dass die Mietverträge zwischen dem Eigentümer und dem Bezirksamt in der Potsdamer Straße 180 für das Keller- und Erdgeschoss sowie für das 1. Obergeschoss verlängert wurden?“ Stadtrat Schworck (SPD) bestätigte, dass... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 19. September 2018

Trotz Milieuschutzgebiet ist für Mieter_innen nicht alles bestens Ein Mieter wollte vom Bezirksamt wissen, wie es möglich sein kann, dass eine neu gegründete Firma ohne Referenzen mehrere Hausobjekte aufkaufen kann. Diese Firma würde Dachausbau und Einbau eines Aufzugs als eine ihrer ersten Handlungen im Milieuschutzgebiet prüfen lassen. Der... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 29. August 2018

Potse und Drugstore, neue Standorte sind noch nicht in Sicht Mit einer Bürger_innen-Anfrage wollte eine Anwohnerin wissen, was das Bezirksamt unternimmt um eine monatelange Schließung der Jugendeinrichtungen zu verhindern, wenn der Mietvertrag Ende des Jahres ausläuft. Stadtrat Schworck (SPD) konnte die Frage nicht zufriedenstellend beantworten.... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 20. Juni 2018

Unzureichende Lärmschutzmaßnahmen am Innsbrucker Platz Anwohner_innen in der Nähe des Innsbrucker Platzes sind einer hohen Lärmbelastung durch die S-Bahn wie auch den zunehmenden Güterverkehr ohne den notwendigen Schallschutz ausgesetzt. Dies ergab u.a. die Antwort von Stadtrat Oltmann (Grüne) auf die Mündliche Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE).... Weiterlesen


Elisabeth Wissel

BVV: 16. Mai 2018

Beschwerden von Anwohner_innen warten seit vielen Monaten auf Bearbeitung In der Mündlichen Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE), die aus Zeitgründen schriftlich beantwortet wurde, ging es wegen Nichttätigwerden um eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Straßen-und Grünflächenamt.  Vor dem Grundstück in der Rosenheimer Straße 39 wurde unrechtmäßig... Weiterlesen