BVV: 16. Januar 2019
Bezirksamt ist unabhängig von der aktuellen Unfallstatistik In einer Einwohneranfrage fragte ein Bürger, wel-che Konsequenzen das Bezirksamt aus den „er-schreckend hohen Unfallzahlen ungeschützter Verkehrsteilnehmer“ im Jahr 2018 für den Bezirk zieht. Das Bezirksamt, so Stadträtin Heiß (Grüne), sei „... vor allem präventiv tätig“. Heiß war voll... Weiterlesen
BVV: 21. November 2018
FDP macht sich „Sorgen um Drugstore und Potse“ Mit einer Großen Anfrage (Drs. 914) zu den autonomen Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse wollte die FDP vor allem eines zeigen: dass sie auch an dem Thema dran ist. Stadtrat Schworck (SPD) hielt die Antwort recht kurz. Die Antworten waren teils schon allgemein bekannt, oder Informationen kamen... Weiterlesen
BVV: 17. Oktober 2018
Unklarheit zu Mietverträgen in der Potsdamer Straße 180 In einer Mündlichen Anfrage wollte BV Frede (FDP) wissen ob es zutrifft, „... dass die Mietverträge zwischen dem Eigentümer und dem Bezirksamt in der Potsdamer Straße 180 für das Keller- und Erdgeschoss sowie für das 1. Obergeschoss verlängert wurden?“ Stadtrat Schworck (SPD) bestätigte, dass... Weiterlesen
BVV: 19. September 2018
Trotz Milieuschutzgebiet ist für Mieter_innen nicht alles bestens Ein Mieter wollte vom Bezirksamt wissen, wie es möglich sein kann, dass eine neu gegründete Firma ohne Referenzen mehrere Hausobjekte aufkaufen kann. Diese Firma würde Dachausbau und Einbau eines Aufzugs als eine ihrer ersten Handlungen im Milieuschutzgebiet prüfen lassen. Der... Weiterlesen
BVV: 29. August 2018
Potse und Drugstore, neue Standorte sind noch nicht in Sicht Mit einer Bürger_innen-Anfrage wollte eine Anwohnerin wissen, was das Bezirksamt unternimmt um eine monatelange Schließung der Jugendeinrichtungen zu verhindern, wenn der Mietvertrag Ende des Jahres ausläuft. Stadtrat Schworck (SPD) konnte die Frage nicht zufriedenstellend beantworten.... Weiterlesen
BVV: 20. Juni 2018
Unzureichende Lärmschutzmaßnahmen am Innsbrucker Platz Anwohner_innen in der Nähe des Innsbrucker Platzes sind einer hohen Lärmbelastung durch die S-Bahn wie auch den zunehmenden Güterverkehr ohne den notwendigen Schallschutz ausgesetzt. Dies ergab u.a. die Antwort von Stadtrat Oltmann (Grüne) auf die Mündliche Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE).... Weiterlesen
BVV: 16. Mai 2018
Beschwerden von Anwohner_innen warten seit vielen Monaten auf Bearbeitung In der Mündlichen Anfrage von BV Wissel (DIE LINKE), die aus Zeitgründen schriftlich beantwortet wurde, ging es wegen Nichttätigwerden um eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Straßen-und Grünflächenamt. Vor dem Grundstück in der Rosenheimer Straße 39 wurde unrechtmäßig... Weiterlesen
BVV: 21. März 2018
Schaufensterantrag der CDU: Verlängerung der U6 nach Süden „Vision und Notwendigkeit“ benennt die CDU ihren Ersatzantrag Drs. 478 zu einer Beschlussempfehlung, die schon im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hatte. Trotz oder gerade wegen dieser Ausgangslage zog sich die Debatte zur „U6 Verlängerung nach Süden“ in der BVV zeitlich sehr in die... Weiterlesen
BVV: 21. Februar 2018
Technik-Ausfall verhinderte BVV-Sitzung Die BVV konnte am Mittwoch, den 21. Februar, wegen des kompletten Ausfalls der Mikrofonanlage nicht stattfinden. Wie später bekannt wurde, sollen bei den schon seit Jahren stattfindenden Instandsetzungsarbeiten versehentlich die Kabel durchtrennt worden sein. Bei handwerklicher Qualitätsarbeit dürfte dies... Weiterlesen
BVV: 17. Januar 2018
Seit 1956 ist Ludwig Heck, öffentlich bekannt als überzeugter Nazi, Namensgeber einer Mariendorfer Grundschule. Erst jetzt wird es eine Distanzierung von diesem Menschen geben, der all die Jahre von den bürgerlichen Parteien geduldet wurde. Einer/m Kommunistin/en wäre diese Ehrung niemals zugute gekommen...In einem Antrag fordern SPD und Grüne,... Weiterlesen