BVV: 24. März 2021
CDU setzt auf Fahrradnebenrouten, statt Radweg auf Tempelhofer Damm Die digitale BVV startete mit einer Großen Anfrage (Drs. 2040) der CDU, die sich von dem Gedanken einer autogerechten Stadt, wie er jahrzehntelang dominierte, nicht lösen will. Die Debatte verlief sehr kontrovers, aber CDU, FDP und AfD waren letztendlich unterlegen. Abgelehnt... Weiterlesen
BVV: 17. Februar 2021
Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen In der Mündlichen Anfrage der CDU ging es um die Anschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für Schulen und in wieweit der Prozess der Umsetzung erreicht sei. Demnach soll die Auslieferung am 19.02.2021 abgeschlossen sein. 78 solcher Geräte wurden von der Senatsverwaltung bestellt, die allerdings nur für Räume... Weiterlesen
BVV: 20. Januar 2021
Wegen Coronakrise Einschränkungen bei der BVV-Durchführung Die letzte BVV im Januar sollte nicht länger als zwei Stunden dauern und sie wurde auch pünktlich abgebrochen, obwohl noch Bezirksverordnete auf der Redner:innenliste standen. Einwohneranfragen sowie Mündliche Anfragen wurden nur schriftlich beantwortet. Als erstes wurde über eine Änderung... Weiterlesen
BVV: 18. November 2020
Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine... Weiterlesen
BVV: 7. Oktober 2020
Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten... Weiterlesen
BVV: 16. September 2020
Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater unterstützt und gefordert, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde. In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren... Weiterlesen
BVV: 26. August 2020
Spekulation um baldigen Umzug des Wenckebach-Klinikums (WBK) In einer Mündlichen Anfrage der CDU wurde die Vermutung geäußert, das WBK stünde vor dem Aus. In der Antwort heißt es u.a.: Die Konzepte für eine schrittweise Verlagerung von stationären Kapazitäten sind in Vorbereitung. Stadtrat Schworck (SPD) teilte außerdem dazu mit, dass dem... Weiterlesen
BVV: 17. und 20. Juni 2020
Soziale Leistungsbezieher_innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU) über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen informieren. Laut seinen Angaben, sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter die Mieter:innen,... Weiterlesen
BVV: 27. Mai 2020
Vorkaufsrecht Hohenfriedbergstraße 11 gesichert Anwohner:innen der o.g. Straße wollen Sicherheit für die Zukunft ihrer Mietverhältnisse und stellten an das Bezirksamt die Frage, inwieweit das Vorkaufsrecht durchgesetzt wird. Stadtrat Oltmann (Grüne) schaffte diesbezüglich nun Klarheit, dass das Vorkaufsrecht zwischen Verkäufer und der „Stadt und... Weiterlesen
BVV: 19. Februar 2020
Maßnahmen gegen starke Umweltbelastungen im Bezirk In einer Großen Anfrage (Drs.1544) fragten die Grünen, das Bezirksamt nach den stärksten Umweltbelastungen im Bezirk und danach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgesehen sind. Zu den am meisten belasteten Bezirksregionen (hohe Luftbelastung durch Feinstaub/PM und NO2) zählen 14... Weiterlesen