BVV: 18. November 2020
Vorkaufsrecht durch Fristversäumnis verwirkt In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte geklärt werden, wie es möglich sein konnte, dass das Vorkaufsrecht in der Naumannstraße 1, zugunsten einer Genossenschaft, durch den Bezirk nicht eintreten konnte. Stadtrat Oltmann (Grüne) rechtfertigte sich damit, dass das Verfahren insgesamt nur eine... Weiterlesen
BVV: 7. Oktober 2020
Heizpilze, als Ausnahme hat sich durchgesetzt Alle Fraktionen hatten einen Antrag zu Heizpilzen in der Außengastronomie gestellt, der in der BVV zur Debatte stand. Konsequente Gegner in der Frage waren die Grünen, die die klimaschädlichen Heizpilze weiterhin verboten haben wollen. Ihnen wurde von der SPD vorgehalten, dass sie keine sachgerechten... Weiterlesen
BVV: 16. September 2020
Shakespeare Company hat Hoffnung auf einen Weiterbetrieb DIE LINKE hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen das Theater unterstützt und gefordert, dass das Bezirksamt in ihrem Sinne tätig werde. In einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE nun wissen, ob es inzwischen eine Lösung für die Shakespeare Company gibt, die ihren... Weiterlesen
BVV: 26. August 2020
Spekulation um baldigen Umzug des Wenckebach-Klinikums (WBK) In einer Mündlichen Anfrage der CDU wurde die Vermutung geäußert, das WBK stünde vor dem Aus. In der Antwort heißt es u.a.: Die Konzepte für eine schrittweise Verlagerung von stationären Kapazitäten sind in Vorbereitung. Stadtrat Schworck (SPD) teilte außerdem dazu mit, dass dem... Weiterlesen
BVV: 17. und 20. Juni 2020
Soziale Leistungsbezieher_innen wollen Klarheit vom Amt über Mietendeckel In einer Mündlichen Anfrage von DIE LINKE sollte der zuständige Stadtrat Steuckardt (CDU) über die Handhabung der Risiken des Mietendeckels für soziale Leistungsempfänger:innen informieren. Laut seinen Angaben, sei es Sache der Vermieterinnen und Vermieter die Mieter:innen,... Weiterlesen
BVV: 27. Mai 2020
Vorkaufsrecht Hohenfriedbergstraße 11 gesichert Anwohner:innen der o.g. Straße wollen Sicherheit für die Zukunft ihrer Mietverhältnisse und stellten an das Bezirksamt die Frage, inwieweit das Vorkaufsrecht durchgesetzt wird. Stadtrat Oltmann (Grüne) schaffte diesbezüglich nun Klarheit, dass das Vorkaufsrecht zwischen Verkäufer und der „Stadt und... Weiterlesen
BVV: 19. Februar 2020
Maßnahmen gegen starke Umweltbelastungen im Bezirk In einer Großen Anfrage (Drs.1544) fragten die Grünen, das Bezirksamt nach den stärksten Umweltbelastungen im Bezirk und danach, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgesehen sind. Zu den am meisten belasteten Bezirksregionen (hohe Luftbelastung durch Feinstaub/PM und NO2) zählen 14... Weiterlesen
BVV: 15. Januar 2020
Bezirk bemüht sich auch um private Schulplatzversorgung Mit Blick auf den Bedarf und die Versorgung mit Schulplätzen fragte DIE LINKE in einer Mündlichen Anfrage, inwieweit Privatschulen bei der Verteilung der Plätze mit einbezogen werden. Der Sachstand ist laut Stadtrat Schworck (SPD), dass es in unserem Bezirk 2060 private Schulplätze an Grund-... Weiterlesen
BVV: 11. Dezember 2019
8. Mai, 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus Mit einer Mündlichen Anfrage wollte DIE LINKE erfahren, ob das Bezirksamt an Planungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus teilnimmt. In der schriftlichen Beantwortung von Bezirksbürgermeisterin Schöttler (SPD) wird lediglich darauf verwiesen, „dass der Tag der Befreiung berlinweit... Weiterlesen
BVV: 20. November 2019
Kältehilfe kein Thema für unseren Bezirk Mit einer Großen Anfrage bat DIE LINKE (Drs. 1445) das Bezirksamt um Auskunft darüber, ob sich der Bezirk an Kältehilfe-Schlafplätzen für Obdachlose beteiligt. Ca. 1200 Plätze werden berlinweit (von Oktober bis März) angeboten. Unser Bezirk beteiligt sich jedoch nur mit 15 Schlafplätzen. Diese werden jedes... Weiterlesen