Sicherheit und Frieden gehören zusammen
Viele Menschen gehen derzeit auf die Straße und fordern von den Regierungsparteien zu Recht, dass die aufoktroyierten Krisen-Zustände im Land ein Ende haben müssen. Mit der Zeitenwende, die unser Bundeskanzler Scholz (SPD) kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges verkündete, ließ die Regierung die Bevölkerung wissen, dass nun andere Prioritäten für unser Land gesetzt werden sollen. Mit einem 100 Milliarden-Paket, soll die Aufrüstung der Bundeswehr forciert werden, was nichts Gutes für die Zukunft bedeuten kann. Denn Kriegsgerät wird genau für den Zweck, Kriege zu führen, produziert. Der Ukraine-Krieg, der völkerrechtswidrig begonnen wurde, wobei man die Ursachen und Hintergründe (Sicherheitsinteressen, Verletzung des Minsker Abkommens) nicht außer Acht lassen darf, veranlasste unsere Regierung, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland und letztendlich gegen die eigene Bevölkerung vom Zaun zu brechen.
Des Weiteren ein Bruch der bisherigen Bestimmungen, keine Waffen in ein kriegführendes Land zu liefern. Seitdem boomt die Waffenindustrie, die schweres Kriegsgerät in die Ukraine liefert, was den Krieg weiter befeuert. Auch andere EU-Staaten, Großbritannien und die USA liefern Waffen und leisten logistische Unterstützung bei den Kämpfen. Damit setzt Deutschland ein entschlossenes Zeichen, Kriege zu befürworten, statt sich auf diplomatischem Weg entschieden für eine friedliche Lösung einzusetzen. Dieser Krieg ist durch das Agieren der NATO, den USA und der EU längst zu einem Stellvertreterkrieg dieser Nationen gegen Russland geworden, bei denen es nur um wirtschaftliche und machtpolitische Interessen, und nicht um eine „wertebasierte“ Politik geht, wie es im politischen Mainstream heißt.
Massive Waffenlieferungen werden mehr Leiden und Geflüchtete zur Folge haben, ebenso die Not der Menschen hierzulande vergrößern. Geld, das hierzulande für soziale und ökologische Maßnahmen gebraucht würde, denn da knirscht es an allen Ecken und Enden. Deutschland nimmt jedoch mit seinem verschärften Sanktionskurs gegen Russland u.a. durch den Verzicht an Gaslieferungen und reduzierter Öllieferung aus Russland eine ernsthafte Schwächung der deutschen Industrie und damit enorme Arbeitsplatzverluste billigend in Kauf.
Gas aus Russland konnte bisher billig eingekauft werden, was besonders für die Industrie einen Vorteil hatte. Die Sanktionsauswirkungen für Deutschland und viele andere Länder sind stark gestiegene Lebenshaltungskosten, insbesondere jetzt von Energie. Das wird noch mehr Menschen in Abhängigkeit von Sozialleistungen bringen, denn die Löhne der unteren Einkommensgruppen reichten in den letzten Jahren schon kaum dazu aus, um über die Runden zu kommen. Nur mit Diplomatie und Vernunft kann es einen Ausweg aus dem Krieg geben, und dies sollte Deutschland allein schon aus historischen Gründen unterstützen. Das bedeutet auch, dass Sicherheit für alle Länder gelten muss. Die Lösung heißt Verhandeln auf Augenhöhe, dies wird leider beim derzeitigen Ukraine-Krieg nicht genutzt.
Elisabeth Wissel