BVV Bericht: 15. Januar 2025
„Karstadt“-Leerstand am Tempelhofer Damm
Seit über einem halben Jahr steht das ehemalige Galeria-Karstadt-Gebäude am Tempelhofer Damm leer. Was mit der Immobilie weiter geschieht, dürfte nicht nur die Anwohnenden interessieren. Die Linke stellte zu diesem Missstand, nicht die erste Mündliche Anfrage dazu. Bezirksbürgermeister Oltmann (Grüne) beantwortete die Fragen dahingehend, dass die Verhandlungen für die oberen Etagen, die schon seit Oktober 2024 andauern, immer noch nicht abgeschlossen seien, und es seien zwei weitere Interessenten dazu gekommen. Auch ein Abschluss für das UG und EG, die für die Lebensmittelbranche vorgesehen sind, gibt es nicht. Der ehemalige Publikumsmagnet zeigt inzwischen Auswirkungen für Läden und Kleingewerbe rund um den ehemaligen Standort, auch wenn dies zuweilen mit geringerer Kaufkraft gedeutet wird. „Es ist wichtig, mit verschiedenen Akteur:innen zusammenzuarbeiten, um nachhaltige Nutzungsmöglichkeiten für diese Objekte zu finden.“ Auch Die Linke möchte dies, mit dem Unterschied, dass wir auch gerne die Anwohnenden einbeziehen wollen.
Sperrmülltage im Bezirk fallen nicht dem Rotstift zum Opfer
Kürzungen sind nach der derzeitigen Haushaltslage eher die Regel als die Ausnahme, daher wollte Die Linke wissen, ob womöglich auch die in den Ortsteilen gut angenommenen Sperrmülltage den Kürzungen unterliegen. Die zuständige Stadträtin Ellenbeck (Grüne) verbreitete jedoch Zuversicht, dass es nicht soweit kommt. Neben acht feststehenden Terminen im ersten Halbjahr, würden sogar noch zwei weitere Termine geprüft werden. Für das zweite Halbjahr stehen die BSR-Kieztage erst ab April/Mai fest, mit der Wahrscheinlichkeit zusätzlicher Tage, gebucht von den städtischen Wohnungsunternehmen. Damit ist Die Linke zufrieden, denn vor einigen Jahren war dieses Angebot noch nicht selbstverständlich.
Mobilitätskonzept zur Schöneberger Linse verlangt etwas Geduld
Die SPD stellte eine Mündliche Anfrage, speziell zum Charlotte-Wolff-Platz auf der Schöneberger Linse, um herauszufinden, wann der zuständige Ausschuss und die BVV über das Mobilitätskonzept und die Ausführungsplanungen informiert werden. Stadträtin Majewski (CDU) stellte zunächst klar, dass für die Umsetzung auch die finanziellen Ressourcen gegeben sein müssen. Dennoch sollen voraussichtlich im ersten Quartal 2025 der Ausschuss und die BVV über die Ausführungsplanung informiert werden. Der Umbau des Platzes sei zwar in der Investitionsplanung des Bezirks, aber aufgrund anderer Investitionsplanungen als Nachrücker-Projekt, beim Förderprogramm Stadtumbau Südkreuz angemeldet. Die Linke befürchtet, ob der Baubeginn wie vorgesehen 2026 erfolgen kann, wird sich noch zeigen. Eher nicht.
Elisabeth Wissel